Nachrichten

Kein Wahlrecht auf schulische Segregation

UN-Konvention - Symbolbild
© domain public

"Kein Wahlrecht der Eltern auf schulische Segregation" Das ist die Kernbotschaft des allgemeinen Kommentars Nr. 4 zur UN-Behindertenrechtskonvention, der am 2. September 2016 vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf veröffentlicht wurde. "Darin werden die staatlichen Verpflichtungen zur Umsetzung von Artikel 24 der Menschenrechtskonvention verbindlich normiert, an dem sich auch das bestehende deutsche Bildungssystem messen lassen muss", heißt es in einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.

weiter zu Nachricht Kein Wahlrecht auf schulische Segregation

Cornalia Rundt: Gesetzentwurf halbherzig

Cornelia Rundt
© Sozialministerium Nds

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt hat am Freitag im Bundesrat deutlichen Nachbesserungsbedarf am von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) angemeldet: "Mir ist es wichtig, dass alle Personen, die heute leistungsberechtigt sind, auch in Zukunft Leistungen erhalten. Die Ministerin bezeichnete den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf als halbherzig.

weiter zu Nachricht Cornalia Rundt: Gesetzentwurf halbherzig

Breite Ablehnung

Grafik zeigt Logo der linken Tageszeitung junge Welt
©

"Breite Ablehnung", so titelt die Junge Welt heute die aktuelle Debatte zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz in einem Beitrag von Michael Zander aus Berlin. Der Beitrag nimmt Bezug auf die Proteste am Brandenburger Tor während der Debatte und die große Demonstration mit über 7.000 Menschen in Hannover gegen den vorliegenden Gesetzentwurf.

weiter zu Nachricht Breite Ablehnung

Infopicknick vor bayerischem Landtag

Mahnwache vor Finanzministerium in München am 29.6.2016
© Karin Brich

Die Proteste für entscheidende Verbesserungen am vorliegenden Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegestz gehen auch nach der ersten Lesung im Deutschen Bundestag weiter. Der Münchner Arbeitskreis "UN-Behindertenrechtskonvention von unten" tritt dafür ein, dass das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) den Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Rechnung trägt und lädt für Mittwoch, den 28. September, ab 11:00 Uhr zu einem Informationspicknick vor der Zufahrt zum bayerischen Landtag ein.

weiter zu Nachricht Infopicknick vor bayerischem Landtag

Mobilitätswoche auch in Berlin und Brandenburg ?

Hilfe beim Einstieg
© Pressefoto: Deutsche Bahn AG

Die Europäische Mobilitätswoche ist eine Kampagne der Europäischen Kommission mit welcher sie seit 2002 Kommunen aus ganz Europa eine Möglichkeit bietet, ihren Bürgerinnen und Bürgern die komplette Bandbreite nachhaltiger Mobilität vor Ort näher zu bringen. In der Zeit vom 16. bis 22. September wurden so in jedem Jahr im Rahmen dieser Woche innovative Verkehrslösungen ausprobiert.

weiter zu Nachricht Mobilitätswoche auch in Berlin und Brandenburg ?

Bekele gewann Berlin-Marathon

Bekele siegte beim Berlin-Marathon
© rbb Fernsehen

Kenenisa Bekele gewann heute den Berlin-Marathon. Der Äthiopier siegte vor Wilson Kipsang aus Kenia und verfehlte den Weltrekord um nur sechs Sekunden. Aberu Kebede, die schnellste Frau, kommt wie Bekele aus Äthiopien - ebenso die zweit- und die drittschnellste Frau. Bei den Freizeitläuferinnen war Verena Bentele dabei.

weiter zu Nachricht Bekele gewann Berlin-Marathon

Kultur ohne Barrieren

Infoblatt zur Auslosung
© Kultur ohne Barrieren in MV

Das Projekt "Kultur ohne Barrieren" hat es sich in Mecklenburg-Vorpommern zur Aufgabe gemacht, Großereignisse so weit wie möglich für alle zugänglich zu gestalten. Dazu werden Veranstalter und Spielstättenbetreiber entsprechend sensibilisiert. Menschen mit Behinderungen sollen im Lebensgefühl bestärkt werden, in die Gesellschaft eingebunden zu sein.

weiter zu Nachricht Kultur ohne Barrieren

Debattenbeiträge zum Pflegestärkungsgesetz III

Plenarsaal des Bundestages
© Bundestag

Neben der massiven Kritik am Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz kritisiert ein breites Bündnis von Verbänden auch einige vorgesehenen Regelungen im Gesetzentwurf zum Pflegestärkungsgesetz III, wie zum Beispiel die Schnittstelle zur Eingliederungshilfe und den Vorrang der Pflege. Parallel zur Veranstaltung im Paul-Löbe-Haus des Bundestages fand gestern im Plenum des Deutschen Bundestages die erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III). Die Redebeiträge der ca. 49minütigen Debatte werden im folgenden dokumentiert. 

weiter zu Nachricht Debattenbeiträge zum Pflegestärkungsgesetz III

Wir entscheiden selbst, wenn wir protestieren

Sigrid Arnade vor der Glaswand mit dem Grundgesetz
© Rolf Barthel

"We are watching you", so hatte das Bündnis Ability Watch die Live-Übertragung der Bundestagsdebatte zum Bundesteilhabegesetz am 22. September am Brandenburger Tor angekündigt. Dass behinderte Menschen die Debatte sehr aufmerksam verfolgt haben, das zeigte sich gestern anhand der massiven Kritik an einigen Äußerungen der Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aus den Reihen der CDU, CSU und SPD.

weiter zu Nachricht Wir entscheiden selbst, wenn wir protestieren

Bundesratsbeschluss zu Empfehlungen zum Teilhabegesetz

Bild des Bundesratsgebäudes
©

In einer 40minütigen Debatte plus über 10 Minuten für die Abstimmung der über 100 Anträge hat der Bundesrat gestern in Berlin die Empfehlungen zum Bundesteilhabegesetz beschlossen. Das über 100 Seiten starke Werk enthält auch eine Reihe von Vorschlägen, die an die Kritik behinderter Menschen und ihrer Verbände anknüpfen.

weiter zu Nachricht Bundesratsbeschluss zu Empfehlungen zum Teilhabegesetz
zu weiteren Nachrichten >>

Kolumne

„…halten weder Ochs noch Esel auf!“ – oder: Die Sache mit der Selbstwahrnehmung

Roland Frickenhaus
© Roland Frickenhaus

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen lädt zu ihrem Werkstättentag nach Chemnitz ein. Ein Grund, mal etwas genauer hinzuschauen ...

weiter zu Nachricht „…halten weder Ochs noch Esel auf!“ – oder: Die Sache mit der Selbstwahrnehmung
Zu den weiteren Kolumnen >>

TV-Tipps

Aus den Programmen deutschsprachiger Fernsehsender werden hier TV-Tipps über Beiträge mit einem Bezug auf Behinderung, Behindertenpolitik und Leben im Alter angeboten.

zu den TV-Tipps >>