kobinet-nachrichten

HAMBURG (kobinet) Anlässlich der aktuellen Sparvorschläge der Bundesregierung im Bereich Pflege, Eingliederungshilfe und Hilfsmittelversorgung zeigten sich die Mitglieder des Leben mit Behinderung Hamburg Elternvereins am 11. Juni auf ihrer Mitgliederversammlung besorgt. Für den Verein, der in diesem Jahr sein 70. Jubiläum feiert, sind die Ankündigungen eine Abkehr von Inklusion und Teilhabe. Vieles was in der Vergangenheit erreicht wurde und zum Teil als rechtssicher galt, wird nun in Frage gestellt. „Unser Aufschrei ist groß und wir werden keine Ruhe geben“, so das Resümee von Kerrin Stumpf, der Geschäftsführerin des Elternvereins.

SAARBRÜCKEN (kobinet) Im Zusammenhang mit der Eröffnung der Special Olympics Nationale Spiele Saarland 2026 hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger dem SOD-Vertreter Hartmut Augustin ein Interview gegeben und darin zum Engagement Ihres Bundeslandes für die Special Olympics Nationalen Spiele 2026 Stellung genommen. Anke Rehlinger unterstreicht darin den Gedanken, als Gesellschaft Inklusion in allen Lebensbereichen mitdenken zu müssen. Die kobinet-Redaktion veröffentlicht dieses Interview im Folgendem im Wortlaut.

Berlin (kobinet)

Bremen (kobinet) „Von Schutzräumen und Tatorten – Gewalt in stationären Einrichtungen“, so lautet der Titel der Ausstellung der Initiative #AbleismusTötet, die vom Landesbehindertenbeauftragten von Bremen gemeinsam mit dem Demokratiezentrum des Landes Bremen (Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration) und der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen vom 15. bis 24. Juni 2026 m Theater Bremen gezeigt wird. Die Wanderausstellung (siehe https://www.ableismus.de/toetet/de/ausstellung) der Journalistin Karina Sturm zeigt, wie alltäglich Gewalt für viele Menschen mit Behinderungen ist – besonders in Systemen wie (teil-)stationären Wohneinrichtungen. Sie basiert auf dem Rechercheprojekt #AbleismusTötet von AbilityWatch und richtet sich an Fachkräfte, Angehörige, Betroffene, politische Entscheidungsträger:innen und die breite Öffentlichkeit, wie Kai Steuck vom Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen den kobinet-nachrichten mitteilte.

Berlin (kobinet) Das lange geforderte Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurde heute am 11. Juni 2026 in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Auch wenn der Gesetzentwurf der Bundesregierung weit von dem entfernt ist, was für einen effektiven Diskriminierungsschutz in Deutschland nötig wäre und das Bündnis AGG Reform Jetzt! vorgeschlagen hatte, wird das Gesetz nach der heutigen Bundestagsdebatte im Ausschuss beraten. Vertreter*innen der Bündnisses hoffen nun auf das Engagement der Bundestagsabgeordneten, dass sie entsprechende Verbesserungsanträge einbringen und beschließen, um die Position von diskriminierten Menschen in Deutschland zu stärken.

BERLIN (kobinet) Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung sehen beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz deutlichen Nachbesserungsbedarf. Der Bundestag muss das morgen beginnende parlamentarische Verfahren nutzen, um drohende Versorgungslücken zu schließen. Besonders kritisch sind die geplanten Änderungen bei den Hilfsmitteln. Ein Rollstuhl, ein Hörgerät oder ein Sprachcomputer sind für Menschen mit Behinderung unverzichtbar. Sie entscheiden darüber, ob eine Person mobil ist, sich verständigen, lernen, arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Die Fachverbände warnen deshalb davor, die Festbeträge auszuweiten und die Versorgung mit Hilfsmitteln damit stärker an pauschalen Preisgrenzen auszurichten. Das birgt die Gefahr, dass komplexe Versorgungsbedarfe unberücksichtigt bleiben und Betroffene häufiger um eine passende Versorgung streiten oder zusätzliche Kosten selbst tragen müssen. Weiteren Nachbesserungsbedarf gibt es bei der Familienversicherung: Sie muss für Eltern behinderter Kinder auch beitragsfrei bleiben, wenn das Kind älter als 7 Jahre ist. Die Ausfallzeiten sind bei Familien mit behinderten Kindern aufgrund des länger bestehenden und aufwändigeren Pflege- und Unterstützungsbedarfs wesentlich länger als bei Kindern ohne Behinderung. Schließlich sollte auch die Einnahmenseite der gesetzlichen Krankenversicherung gestärkt werden. Versicherungsfremde Leistungen müssen daher endlich aus Steuermitteln finanziert werden, ohne dass gleichzeitig der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds gekürzt wird. Die Beiträge überwiegend durch Einsparungen in der Versorgung und bei den Versicherten zu stabilisieren, ist zu kurz gedacht.

Berlin (kobinet) Vor der heutigen Debatte zur ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Änderungen des Allemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Bundestag zeigt eine aktuelle Repräsentativbefragung einen deutlichen Rückhalt in der Bevölkerung für einen stärkeren Schutz vor Diskriminierung in Deutschland. „Anders als oft behauptet, ist die Gesellschaft nicht gespalten beim Thema Antidiskriminierung, sie hat hier eine klare Haltung: 85 Prozent der Befragten wünschen sich eine Verbesserung des rechtlichen Schutzes vor Diskriminierung“, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, am 11. Juni 2026 in Berlin. 88 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass es flächendeckend Beratungsstellen für von Diskriminierung Betroffene geben sollte und 82 Prozent sprachen sich für längere Fristen aus, um gegen Benachteiligung vorzugehen. Bisher liegt diese Frist bei zwei Monaten. Auch für die Einführung eines Verbandsklagerechts, um Betroffene vor Gericht zu vertreten, sprachen sich 82 Prozent der Befragten aus.

Berlin (kobinet) „Wir alle arbeiten gemeinsam daran, dass es weniger Barrieren gibt. Ein Ziel ist, dass Einfache Sprache öfter benutzt wird. Alle Menschen sollen verstehen, warum das gut ist. Es gibt viele Themen, die alle Menschen beschäftigen. Zum Beispiel: Menschen werden diskriminiert, weil sie nicht aus Deutschland kommen. Oder weil sie nicht lesen und schreiben können. Ein anderes Thema, das die Menschen in Berlin beschäftigt: In vielen Kiezen werden Miet-Wohnungen gekündigt. Oder die Mieten werden stark erhöht. Deswegen müssen Menschen ihre Wohnung verlassen. Und kleine Geschäfte müssen schließen. Wir möchten diese Themen auf die Bühne holen: In Einfacher Sprache, damit viele Menschen verstehen und mitreden können. Dafür organisiere ich mit der Stadtteilkoordination Friedrichshain-Ost eine Lesung. Die Lesung wird in der Pablo-Neruda-Bibliothek stattfinden. Eine Autorin und zwei Personen vom LEA Leseklub werden auf der Bühne lesen. Ich möchte euch dazu herzlich einladen: Am Freitag, 12. Juni 2026 um 18:00 Uhr.“ Darauf hat Jessica Schröder die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Berlin (kobinet) Heute, am 11. Juni 2026, wird das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) erstmals im Bundestag beraten. Für den Sozialverband VdK ist klar: Das Gesetz in seiner jetzigen Form lässt viele ältere Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer im Stich. „Wer sein Haus sein ganzes Leben lang abbezahlt hat, aber keine Rücklagen für eine neue Heizung besitzt und keinen Kredit mehr bekommt, weil er über 70 Jahre alt ist, der steht beim Gebäudemodernisierungsgesetz mit dem Rücken zur Wand“, kritisiert VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Das ist keine Wahlfreiheit, das ist Ausgrenzung.“

Berlin (kobinet) Die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) geht heute am 11. Juni 2026 in die erste Lesung im Bundestag. Schon im Vorfeld ist klar: Die Bundesregierung will nur das anpassen, wozu sie nach europäischem Recht verpflichtet ist. Das ist zu wenig, sagt der Sozialverband VdK. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte im Vorfeld der ca. 35minütigen Bundestagsdebatte, die im Livestream des Bundestages unter www.bundestag.de voraussichtlich ab 15:20 Uhr übertragen wird: „Es ist schade, dass die Bundesregierung in Sachen Antidiskriminierung nur das Mindestmaß anstrebt. Betroffene sind in diesem Land definitiv nicht ausreichend geschützt. Im Jahr 2025 verzeichnete die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mehr als 3.000 Diskriminierungsfälle bei Menschen mit Behinderung – das ist ein neuer Höchststand. Wenn man das AGG schon anfasst, warum dann nicht richtig? Die Reform, wie sie jetzt geplant ist, wird kaum etwas bringen. Die Abgeordneten müssen auf jeden Fall nachbessern, wenn sie wirklich wollen, dass jede und jeder in unserem Land sich gegen Diskriminierung wehren kann.“

DÜSSELDORF (kobinet) Ausgehend vom Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes haben der Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen und des Sozialverband Deutschland dieses Bundeslandes einen offenen Brief an Karl-Josef Laumann, den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gerichtet. Darin warnen sie im Namen ihrer mehr als 520.000 Mitglieder in NRW in aller Deutlichkeit vor den Reformvorschlägen. “ Die Pflegeversicherung wurde 1995 vor dem Hintergrund eingeführt, pflegebedürftige Menschen finanziell abzusichern und sowohl pflegende Angehörige als auch Kommunen wegen steigender Pflegekosten zu entlasten. Keines dieser selbst definierten Ziele wird mit den dargelegten Reformvorschlägen ansatzweise erfüllt. Ganz im Gegenteil …“ heißt es in diesem Brief, der hier insgesamt nachzulesen ist.

BERLIN (kobinet) Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung bewerten das Pflegeneuordnungsgesetz als eine massive Zumutung für pflegende Angehörige. Sie kritisieren in der heutigen Verbändeanhörung, dass das vorgesehene Sparpaket Pflegebedürftige und ihre Familien übermäßig belastet und die häusliche Pflege weiter schwächt. Wesentliche Teile der Reform beruhen auf Einsparungen – auf Kosten von Pflegebedürftigen und ihren Familien. „Dieses Gesetz ist eine massive Zumutung für pflegende Angehörige. Ihre ohnehin schon prekäre Situation wird durch das Pflegeneuordnungsgesetz deutlich verschlechtert und stellt einen Rückschritt dar“, kritisiert Beate Bettenhausen, Vorsitzende des Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. im Namen der Fachverbände. Gerade für Eltern von Kindern mit Behinderung, die ihre Kinder oft über viele Jahrzehnte in der eigenen Häuslichkeit pflegen, sind die geplanten Kürzungen verheerend.

Berlin / Hannover (kobinet) Anlässlich der heute, am 10. Juni 2026, stattfindenden Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Hannover hat sich Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, zur Aussetzung der Tariflohn-Refinanzierung zu Wort gemeldet: „Die vorgesehene Aussetzung der Refinanzierung von Tariflöhnen in der Pflege ist ein verheerendes Signal an Beschäftigte, pflegende Angehörige und Träger in der Pflege. Die Bundesregierung riskiert damit einen dramatischen Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit politischer Zusagen und nimmt erhebliche Verunsicherung bei Beschäftigten, Pflegediensten und Familien in Kauf. Zusätzlich drohen pflegende Angehörige durch die geplante Kürzung von Beiträgen an die Rentenversicherung massiv belastet zu werden. Dadurch werden Qualität und Leistungsfähigkeit der Pflegeversorgung gefährdet.“

Berlin (kobinet) „Kristina kommt mit einer spastischen Lähmung an Armen und Beinen zur Welt. Ihre Eltern entscheiden sich bewusst gegen eine ‚Sonderrolle‘ und schicken das Mädchen in den Regelkindergarten und dann in eine Regelschule. Diese frühe Erfahrung von Normalität und Zugehörigkeit legt den Grundstein für ihre innere Stärke. Und hilft ihr, zahlreiche schmerzhafte Operationen zu verkraften, verbale Angriffe und Anfeindungen auszuhalten und unbeirrt an ihrem Ziel festzuhalten: ein möglichst freies, selbstbestimmtes Leben.“ So heißt es u.a. in der Ankündigung des Fernsehbeitrags des Bayerischen Rundfunks vom 8. Juni 2026, der in der Mediathek angeschaut werden kann und auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

HAMBURG (kobinet) Wer ein Hörgerät benötigt, steht häufig vor vielen Fragen. Welche Kosten übernimmt die Krankenkasse? Wann entstehen private Mehrkosten? Was bedeutet ein Kostenvoranschlag? Welche Rechte haben Versicherte, wenn die Versorgung unklar ist oder ein Bescheid nicht nachvollziehbar erscheint? Das Hörberatungs- und Informationszentrum des Bundes der Schwerhörigen e.V. Hamburg, kurz HörBiz, bietet Menschen mit Hörbehinderung und ihren Angehörigen Beratung zu diesen Fragen an. Ziel ist es, Betroffene dabei zu unterstützen, ihre Möglichkeiten besser zu verstehen und gut vorbereitet in Gespräche mit HNO Praxen, Krankenkassen und Hörakustikbetrieben zu gehen. „Viele Ratsuchende kommen zu uns, weil sie Sorge vor hohen Kosten haben oder nicht wissen, welche Leistungen ihnen zustehen. In der Beratung klären wir gemeinsam, welche Schritte sinnvoll sind, welche Unterlagen wichtig sein können und welche Fragen vor einer Entscheidung gestellt werden sollten“, sagt Jörg Winkler, Berater für Menschen mit Hörbehinderung beim Bund der Schwerhörigen e.V. Hamburg.

BERLIN (kobinet) Der Aktionsratschlag Eingliederungshilfe, in dem der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mitarbeitet, ruft anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz und dem Treffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler zu Kundgebungen gegen menschenverachtende Spar-Politik mit Überreichung der gesammelten Unterschriften gegen Sparmaßnahmen in der Eingliederungshilfe auf. Diese Kundgebungen werden am Donnerstag, dem 25. Juni 2025 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 10.30 Uhr vor dem Bundesrat und von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr vor dem Bundeskanzleramt stattfinden.

BONN (kobinet) Die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen, der BIVA-Pflegeschutzbund kritisiert den Referentenentwurf zur geplanten Reform der Pflegeversicherung deutlich. Nach Einschätzung des Verbandes konzentriert sich die Reform vor allem auf eine Begrenzung der Ausgaben der Pflegeversicherung zu Lasten der ohnehin schon stark beanspruchten Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Damit gerät zunehmend auch die gesellschaftliche Mitte unter Druck. Kritisch bewertet der Verband insbesondere, dass erneut eine echte Strukturreform ausbleibt und stattdessen Leistungen faktisch begrenzt sowie finanzielle Risiken weiter auf die Betroffenen verlagert werden. Statt einer nachhaltigen Reform der Pflegeversicherung setzt der Entwurf vor allem auf strengere Leistungszugänge, Leistungsbegrenzungen und Kostenverschiebungen. Die bekannten Probleme der Pflegefinanzierung werden eher verwaltet als nachhaltig gelöst.

Berlin (kobinet) Heute, am 9. Juni 2026 findet in Berlin der Empfang zu 20 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im TIPI am Kanzleramt statt, zu dem die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingeladen hat. Denn 2006 wurde in Deutschland nach jahrelangen Forderungen der Betroffenen und aufgrund verschiedener EU-Richtlinien das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschlossen und trat in Kraft. 20 Jahre später soll das Gesetz reformiert werden. Nach der Feier des Erreichten dürfte am 11. Juni ab 14:10 Uhr dann wahrscheinlich die Ernüchterung eintreten, wenn der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht und in erster Lesung debattiert wird. Der Gesetzentwurf wird von vielen Akteur*innen als äusserst unambitioniert eingeschätzt und dürfte aufgrund der Nichtaufnahme von angemessenen Vorkehrungen und verpflichtenden Maßnahmen zur Barrierefreiheit für behinderte Menschen nicht viel Neues bringen.

Berlin (kobinet) „Am 27. Mai 2026 haben Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrats am Dialogprozess zur Eingliederungshilfe teilgenommen. Dabei sind sie und viele andere Verbände erneut gegen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe eingetreten. Bei einem Termin im Februar waren die Verbände bereits zum Stand des Dialogprozesses informiert worden. Nun konnten sie sich auch selbst und in Präsenz an den Diskussionen beteiligen. Auch einige Mitgliedsverbände des DBR waren dabei. Sowohl der Sozialverband VdK e.V. als auch die Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V. stellen fest, dass die Sorgen um Leistungskürzungen nicht ausgeräumt werden konnten. Unklar sei auch, wie die Vorschläge aus dem Dialogprozess mit den Beratungen im Kanzleramt zusammengeführt werden sollen.“ So heißt es im neuesten Newsletter des Deutschen Behindertenrat (DBR), in dem das Aktionsbündnis der Behindertenverbände auf diese und weitere Aktivitäten der letzten Wochen zurückblickt.

München (kobinet) „Der FC Bayern hat für einen Testlauf inklusive Autogrammkarten aufgelegt, die für Menschen mit Sehbehinderung entwickelt wurden. Über die sogenannte Brailleschrift und einen QR Code wird man bei dieser speziellen Sonderauflage zu Videoporträts auf der Webseite des Deutschen Meisters geführt, bei denen die Spielerinnen und Spieler eigens sie charakterisierende Texte eingesprochen haben. Menschen mit Sehbehinderung sowie deren Angehörige können unter [email protected] ihr Interesse für ein entsprechendes Set hinterlegen“, so heißt es in einer Mitteilung des FC Bayern München, auf die Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.