Überweisung an die Bundestagsfraktion

Karlsruhe/Hannover (kobinet) Die vom Netzwerk behinderter Menschen "Selbst Aktiv" für den SPD-Parteitag eingebrachten Anträge zur Behindertenpolitik wurden auf dem SPD-Parteitag in Karlsruhe nicht diskutiert, sondern per Beschluss an die Bundestagsfraktion weiterverwiesen. Dies berichtete Thorsten Garbe von Selbst Aktiv gegenüber den kobinet-nachrichten. Selbst Aktiv hatte zwei Anträge für ein Leistungsgesetz für behinderte Menschen und zur Stärkung der Teilhabe behinderter Menschen eingebracht. (vgl. kobinet-nachrichten vom 14.11.2005) Nun muss sich die Bundestagsfraktion mit den Anträgen befassen. Thorsten Garbe wäre es aber lieber gewesen, wenn diese Fragen auf dem Parteitag diskutiert worden wäre, so dass sich die gesamte Partei dahinter stellt. omp