Untergang der eigenständigen Frauen- und Gleichstellungspolitik?

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Berlin (kobinet) Sabine Häfner, Referentin für Frauenpolitik in der Abteilung Sozialpolitik beim SoVD-Bundesverband, fragt besorgt, ob unter der neuen Bundesregierung die Frauen- und Gleichstellungspolitik weitergeführt wird. Sie hat Forderungen für eine künftige Frauenpolitik an die Bundesregierung gestellt. "Mit Angela Merkel steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze einer Bundesregierung. Wie dieser Umstand unter dem frauenpolitischen Blickwinkel zu werten ist, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Die einen erwarten, dass eine Kanzlerin schon per se die Emanzipation fördern kann, andere dagegen befürchten gerade mit einer Kanzlerin Merkel den Untergang der eigenständigen Frauen- und Gleichstellungspolitik", heißt es in ihrem Text, der in leicht gekürzter Fassung auf den Internetseiten des Netzwerkes Artikel 3 nachzulesen ist. Die Angst sei nicht unbegründet, da die Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister und -ministerinnen der Länder mit ihrer Unionsmehrheit im Juni 2005 praktisch schon die Selbstauflösung beschlossen habe. So soll künftig nur noch gemeinsam mit der Jugendministerkonferenz getagt werden. Häfner befürchtet, dass die eigenständige Frauenpolitik das "Opfer von Sparmaßnahmen" wird. elba