Berlin (kobinet) Eine Expertise der Juristin Dr. Julia Zinsmeister über staatliche Unterstützung behinderter Eltern wurde heute im Berliner Kleisthaus vorgestellt, dem Dienstsitz der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer. Behinderte Eltern sind bei ihren Erziehungsaufgaben auf eine Vielzahl von personellen Hilfen angewiesen, die bisher nicht gesetzlich abgesichert sind. Trotz mancher Fortschritte in der Politik für Menschen mit Behinderungen sehen sie sich bei der Inanspruchnahme staatlicher Hilfen großen Schwierigkeiten gegenüber. In der von der Aktion Mensch geförderten und von verschiedenen Behindertenverbänden getragenen Kampagne Recht auf Elternassistenz wurde das Rechtsgutachten über "Staatliche Unterstützung behinderter Mütter und Väter bei der Erfüllung ihres Erziehungsauftrages" in Auftrag gegeben. Auf der Pressekonferenz im Kleisthaus hat die Zivil- und Sozialrechtlerin von der Fakultät für Angewandte Sozialwissenschaften an der Fachhochschule Köln mit den Ergebnissen ihrer Expertise zugleich Vorschläge unterbreitet, wie der Assistenzbedarf gewährleistet werden kann. Aus dem Rechtsgutachten geht hervor, dass es zur Verbesserung der Situation behinderter Eltern keiner neuer Gesetze bedarf, sondern anhand einer gesetzlichen Klarstellung mit einer entsprechenden Rechtsverordnung die nötigen Unterstützungen für behinderte Eltern geschaffen werden können. Basis für die Vorschläge bilden der verfassungsmäßige Auftrag zum Schutz und der Förderung der Familien und die im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) verankerte Verpflichtung der Rehabilitationsträger, den Erziehungspflichten behinderter Eltern Rechnung zu tragen. Dabei sind drei Zielsetzungen zu verfolgen. Zunächst geht es um die weitere Klärung und Sicherstellung gesetzlicher Leistungsansprüche behinderter Eltern. Dann müssen die Leistungen des Kinder- und Jugendhilferechts mit den Leistungen des Sozialhilfeträgers besser harmonisiert werden. Schließlich ist die Zusammenarbeit zwischen der Behinderten- und der Jugendhilfe mit dem Ziel zu fördern, den Interessen der Familien besser Rechnung zu tragen und damit auch auf den Ausbau geeigneter Hilfsangebote zur Beratung und Unterstützung behinderter Eltern und ihrer Kinder hinzuwirken. Der Ausbau an Hilfsangeboten ist nach Ansicht der Gutachterin dringend erforderlich und nicht allein durch gesetzliche Verbesserungen zu erzielen. Gesetzliche Änderungen würden auch nicht auf Anhieb alle der von Eltern beschriebenen Schwierigkeiten im Umgang mit den Leistungsträgern lösen. Deshalb wurde empfohlen, behinderte Eltern und ihre Kinder durch gezielte Informationskampagnen "sichtbar zu machen, um Vorurteilen entgegen zu wirken und ihnen gleichberechtigte Anerkennung zu verschaffen". sch
Katja Hochgräber schrieb am 19.03.2008, 13:36
Hallo und schönen guten Tag ! Meine zwölfjährige Tochter Kristin leidet seit ihrer Geburt unter spastischer Lähmung und ist daher auf den Rollstuhl angewiesen . Da sie jetzt einen Elektrorollstuhl bekommt , müssen wir uns leider auch ein neues behindertengerechtes umgebautes Auto anschaffen, da unser altes Auto zu klein und zu alt ist ihn noch umbauen zu lassen. Unterstützung für den Umbau würden wir ja beim Sozialamt bekommen , aber leider kann uns niemand sagen ob man auch Zuschüsse für ein neues Auto irgendwo bekommen würde . Da ich leider durch meine Tochter nicht vermittelber bin um arbeiten zu gehen und mein mann nur ein kleines Einkommen von 850.00 Euro hat , wissen wir nicht wie wir ein neues Auto bezahlen sollen. Es wäre toll wenn sie einen tipp für uns hätten . Lg Familie Hochgräber
Bianka Gahlbeck schrieb am 14.06.2007, 21:43
Hallo.Mein Sohn ist 6 Jahre alt und seit der Geburt behindert(er ist Spastiker).Mein Problem ist jetzt,ich habe ein Ford Focus Kombi und das Auto ist jetz zu klein für uns.Wenn ich den Rollstuhl,Rollator und seine Gehstützen im Kofferraum habe,passt nichts anderes mehr rein.Auch der Innenraum ist zu klein für seien behinderten Kindersitz.Da ich nicht vermittelbar bei der Arbeit bin,kann ich mir kein anderes Auto leisten.Wollte mal fragen ob mann irgendwo eine Unterstützung bekommen könnte.Für ein neues gebrauchtes Auto.Bitte um Hilfe,da ich keinen Ausweg weis.Wünsche mir das Sie mir vielleicht weiter helfen können. Mit freundlichen Grüssen Bianka Gahlbeck
Elisabeth Riediger-Wirthensohn schrieb am 19.02.2006, 23:30
Liebe Birgit Iüdemann,
es gibt an ihrem Wohnort bestimmt eine Erziehungsberatungsstelle. Von dort kann man Ihnen sicher gerne kompetente Hilfswege für Ihre familiäre Situation anbieten. -Dies könnte vielleicht ein erster Schritt sein.
Grüsse, Elisabeth Riediger-Wirthensohn
bIRGIT lÜDEMANN schrieb am 19.02.2006, 20:22
wAR SELBSTSTÄNDIG UND MU?TE 2004 AN EINEN HIRNTUMOR OPERIERT WERDEN BIN SEITDEM ERWERBSUNFÄHIG: DIE PRIVATE BERUFSUNFÄHIGKEITSVERSICHERUNG ZAHLT NICHT DESHALB GEHT MEINE FRAU 40 STD IN DER WOCHE ARBEITEN ICH KANN MICH NACHMITTAGS NICHT MEHR KONZENTRIEREN BIN EINFACH KAPUTT DIE KINDER SIND AUF SICH ALLEINE GESTELLT UND ENTGLEISEN UNS IMMER MEHR
