Föderalismusreform aus behindertenpolitischer Sicht

Schmidt © SPD

Berlin (kobinet Aus sozial- und behindertenpolitischer Sicht führt die Föderalismusreform in Deutschland zu Problemen, meinte heute die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt aus Eisleben. Obwohl langfristig ambulante kommunale Strukturen die Zukunft zur Heimunterbringung sein müssen, gelte es, die Qualitätsanforderungen für bestehende Heime bundesweit einheitlich weiter zu entwickeln. Auch müssen Kinder aus sozial benachteiligten Familien früh gefördert werden, weil die Gefahr von Entwicklungsverzögerungen besteht, so die Abgeordnete. Sie sieht die gemeinsamen Servicestellen gefährdet, die von den Leistungsträgern flächendeckend in allen Kreisen und Städten eingerichtet wurden. Es werde das Sozialgesetzbuch IX ausgehöhlt. "Das kann nicht sein", so die Bundestagsabgeordnete, die in ihrer Fraktion als Behindertenbeauftragte fungiert. sch