Diskussion um Antwort auf Kleine Anfrage -- kobinet

Berlin (kobinet) Über die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag ist eine "heiße Diskussion" entbrannt. Darin geht es um die Frage von Leistungen im Rahmen des Persönlichen Budgets.

Wie am 3. Juni berichtet, hatten die Linken angefragt: " Welche Chancen haben potentielle Budgetnehmerinnen und Budgetnehmer, deren Einkommen und/oder Vermögen oberhalb der Sozialhilfegrenze liegt, das TPB (Anm. trägerübergreifende Persönliches Budget) zu nutzen?".

Die darauf erfolgte Antwort der Bundesregierung und die kobinet-Meldung veranlassten mehrere Leserinnen und Leser in Leserbriefen zu reagieren. Einige baten um Veröffentlichung des kompletten Briefes der Bundesregierung. Obwohl sowohl die betreffende Frage als auch die Antwort im Wortlaut in der kobinet-Meldung angeführt waren, ist das Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA e.V.) dieser Bitte nun nachgekommen. "Es ist uns wichtig, dass jeder den genauen Wortlaut nachlesen und sich seine Meinung über den Inhalt bilden kann, nachdem er so unterschiedlich interpretiert wurde", sagt Elke Bartz, Vorsitzende des ForseA. omp

Zum Brief als PDF-Datei auf der ForseA-Seite

Diskussion um Antwort auf Kleine Anfrage.