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kobinet-nachrichten
10.06.2006 - 13:33
URL: http://www.kobinet-nachrichten.org

Erfurt (kobinet) Die Thüringer Landesregierung ist nicht bereit, entsprechend dem Vorgehen von Niedersachsen das ab 1. Januar abgeschaffte einkommensunabhängige Landesblindengeld wieder einzuführen. Das erfuhr der behindertenpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion, Maik Nothnagel, auf seine parlamentarische Anfrage im Thüringer Landtag. Die Landesregierung wolle "ihren harten Sparkurs auf dem Rücken der Thüringer Blinden und Sehbehinderten rigoros fortführen", so der Abgeordnete. Obwohl im Zeitraum Januar bis Mai 2006 über 1.590 Anträge auf Blindenhilfe bei den zuständigen Behörden eingegangen sind, wurden bisher nur 784 positiv beschieden, 516 der gestellten Anträge wurden abgelehnt. Anträge zum Härtefallfonds wurden bisher von 17 Betroffenen gestellt, davon erhielten fünf einen positiven Bescheid, die restlichen 12 sind im Moment in Bearbeitung. Nothnagel sagte, er werde mit allen Mitteln die vom Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverband angestrebten rechtlichen Möglichkeiten zur Wiedereinführung eines Landesblindengeldes unterstützen. Das habe er auch dem Landesvorsitzenden des Verbandes versichert. sch
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