Berlin (kobinet) Am kommenden Donnerstag wird das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Deutschen Bundestag abschließend beraten und voraussichtlich auch beschlossen. So steht es auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestag für diese Woche. Die Debatte zur 2. und 3. Lesung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im Deutschen Bundestag beginnt am 29. Juni voraussichtlich gegen 12.00 Uhr und dauert wahrscheinlich 45 Minuten. Damit wäre das Gesetz dann durch den Bundestag und müsste dann noch im Bundesrat verhandelt werden, der das Gesetz aber nur kurzfristig aufhalten, aber nicht mehr verhindern kann. omp
Benjamin Dannert schrieb am 27.06.2006, 12:10
...so die Überschrift eines heutigen Artikels aus Spiegel Online. Doch richtig müsste es heißen "Union verhindert das Schlimmste"
"Die SPD komme den Bedenken der Union nach und akzeptierte die Abschwächung einzelner umstrittener Passagen"
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,423839,00.html
[...] "Es gab Kritik, die in einer Bundesratsinitiative der unionsgeführten Länder mündete. Nach Röttgens Worten wurde diesen Bedenken nun im wesentlichen Rechnung getragen."
www.ovb-online.de/news/politik/nachrichten/art5812,763259.html?fCMS=e1d6b885476d5edb0bf7f3c71cbc8a9a
Ich bin gespannt auf die konkreten Änderungen am AGG!
Peter Hilpmann schrieb am 26.06.2006, 15:07
wenn das Gesetz zum 1 August in Kraft treten könnte. Es wird Zeit das Ruhe einkehrt. Die Behindertenbeauftragte Karin Evers Meyer hat ja Menschen mit Behinderungen aufgerufen Ihr Erfahrungspotential in die Gesellschaft einzubringen. Dort wo es möglich ist, werde ich es auch machen. Ich hoffe auch das Dannert & CO Ruhe geben. Denn unsere Erfahrungen werden benötigt. Als Beispiel nenne ich die Pisa Studie. Die Informationen die ich bekommen habe um mitreden zu können habe, ich als sehr traurig empfunden. Die Schüler konnten keine Textrechenaufgaben lösen. Aber auch in den anderen Fächern sah es traurig aus. Bei dem ein oder anderen kann man durch die Nachhilfe helfen.
Mit freundlichem Gruss
Peter
