Brüssel (kobinet) Nach Ansicht von Stefan Trömel, dem Direktor des Europäischen Behindertenforums, hat sich der Druck der Verbände auf die Europäische Union zum Handeln gegen Diskriminierungen gelohnt. Zum Abschluss des Europäischen Jahres der Menschen mit Behinderungen verkündete die für Soziales zuständige EU-Kommissarin Anna Diamantopoulou bei der Abschlusskonferenz in Rom, dass die Europäische Union eine spezielle Richtlinie gegen die Diskriminierung behinderter Menschen verabschieden werde. Diese Ankündigung ist nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul vom Netzwerk Artikel 3 ein Zeichen, auf das viele behinderte Menschen in Europa gewartet haben. Nachdem bereits eine Richtlinie gegen rassistische Diskriminierungen erlassen wurde, sei es nur konsequent, den Diskriminierungsschutz auch auf behinderte Menschen und andere benachteiligte Gruppen auszuweiten. «Vor allem begrüßen wir, dass der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz, Alfred Hartenbach, bei seinem Fachgespräch mit den Behindertenverbänden in Marburg vor kurzem die Unterstützung Deutschlands für eine solche EU-Antidiskriminierungsrichtlinie zugesagt hat. Wenn dem so ist, wäre es konsequent, dass behinderte Menschen auch von vorne herein in das zu schaffende zivilrechtliche Antidiskriminierungsgesetz in Deutschland mit aufgenommen werden damit Deutschland eine Vorbildfunktion einnehmen kann», spekuliert Miles-Paul. Ob dem so ist, dürfte sich Anfang nächstes Jahr zeigen, wenn das Thema voraussichtlich auf die Berliner Tagesordnung kommt. Für die Europäischen Behindertenverbände ist die Nachricht aus Brüssel auf jeden Fall ein Zeichen, dass sich das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen auf EU-Ebene gelohnt hat und das Bewußtsein gegenüber den vielfältigen Diskriminierungen Behinderter gewachsen ist. elba
