Berlin (kobinet) Der in der großen Koalition in monatelangen Verhandlungen mühsam erzielte Kompromiss zur Gesundheitsreform steht wieder auf der Kippe. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber drohte mit einem Scheitern. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warf der Union "Sabotage eines zentralen Regierungsprojekts" vor. Sollten die finanzielle Auswirkungen auf die Länder nicht eindeutig geklärt werden, "wird es keine Zustimmung der CSU weder im Bundestag noch im Bundesrat zu dieser Gesundheitsreform geben", sagte Stoiber gestern im Bundesrat. "Notwendige Reformen lassen sich nicht realisieren, wenn jeder gefundene Kompromiss im Nachhinein von der unionsinternen Opposition in den Ländern wieder sabotiert wird", sagte Hubertus Heil der Berliner Zeitung. Der Sozialdemokrat warf dem christsozialen Parteichef und Ministerpräsidenten in Bayern vor, sich von Lobbyisten vor den Karren spannen zu lassen, anstatt die Interessen von Millionen Versicherten zu vertreten. Unter der Überschrift "Riesenkrach um Gesundheitsreform" berichtete die Berliner Zeitung in ihrem Aufmacherartikel von einer "schweren Krise" der Regierungskoalition. Aus Unionskreisen erfuhr das Hauptstadtblatt: "Wenn es so weiter geht, gibt es im Januar einen brutalen Koalitionskrach."
Andreas Schäfer schrieb am 16.12.2006, 20:44
Jede Gesundheitsreform bringt und brachte Schaukämpfe. In Wirklichkeit geht es doch nur um die Verteilung milliardenschwerer Zuwendungen. Die Ärztelobby, die Pharmalobby etc... fordern ihren Anteil vom großen Kuchen. Um das Wohl Kranker bzw. chronisch Kranker geht es schon lange nicht mehr. Das Ganze Gezetere und Gezänke ist ein einziges Schmierentheater. Und der "Deutsche Michel" schaut zu und schweigt...
