Debatte zum Erbgesundheitsgesetz abgesetzt

Berlin (kobinet) Die für heute im Deutschen Bundestag geplante Debatte zur Ächtung des Erbgesundheitsgesetz wurde überraschend abgesetzt.

Für heute stand ursprünglich ein Antrag von CDU/CSU und SPD zur Ächtung des Gesetzes zur Verhütung des erbkranken Nachwuchses vom 14.07.1933, sowie ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Nichtigkeitserklärung des Erbgesundheitsgesetzes auf der Tagesordnung. Die FDP hatte im Vorfeld bereits in einem offenen Brief begründet, warum sie diesen Initiativen aus formalen Gründen nicht zustimmen werde, sie aber im Geiste unterstütze. Warum die Debatte für heute abgesetzt wurde, ist noch unklar. omp