Bundeskabinett hat Pflegereform beschlossen

Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute die umstrittene Pflegereform beschlossen und damit auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf soll, wenn er vom Parlament entsprechend unterstützt wird, zum 1. Juli 2008 in Kraft treten.

Der Gesetzentwurf sieht nach einem Bericht der tagesschau unter anderem die Anhebung der Pflegesätze, die Einrichtung von Pflegestützpunkten und mehr unangemeldete Qualitätskontrollen in sozialen Einrichtungen vor. Zudem sollen die Leistungen für Demenzkranke verbessert werden. Den Vorschlag von zehn bezahlten Pflegetagen musste Gesundheitsministerin Ulla Schmidt dem Bericht zufolge wegen des Widerspruchs der Union aus dem Entwurf streichen. omp