Dublin (kobinet) "Nach dem gescheiterten Referendum über den EU-Reformvertrag in Irland steckt die Europäische Union in der Krise", hält die Financial Times fest. Obwohl es noch kein Endergebnis gibt dürfte fix sein, dass sich eine Mehrheit in Irland bei einer Abstimmung gegen den EU-Vertrag ausgesprochen hat.
Österreich hatte die EU-Verträge wurden im österreichischen Nationalrat am 9. April 2008 ratifiziert. Diese enthalten auch einige interessante Bestimmungen für behinderte Menschen. Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bieten den Vertrag auf seiner Homepage an.
Wie geht es nun weiter?
Wie schon bei der Ablehnung durch Frankreich vor einigen Jahren gibt es wieder zwei Gruppen. Die einen, die sich über die Ablehnung glücklich zeigen, weil sie grundsätzlich gegen eine gestärkte Europäische Union sind.
Die andere Gruppe, die Befürworter eines stärkeren Zusammenwachsens der EU, verweisen auf die Möglichkeit eines neuen Anlaufs bzw. auf Sonderregeln für Staaten, die nicht zugestimmt haben. Fix dürfte sein, dass der EU-Vertrag durch das "Nein" aus Irland nicht so schnell in Kraft treten wird. lad
Bernd Iglu schrieb am 16.06.2008, 19:22
arbeitet Herr Stahl in der Antidiskriminierungsstelle.
Wer weiß?
Gruß Bernd Iglu
;-)
Rolf Fiessler schrieb am 16.06.2008, 19:19
ist das Herr Stahl überhaupt nicht weiß worum ist es im Agg überhaupt geht. Entweder hat er es nie gelesen oder hat es nicht verstanden. Er versucht immer wieder mit dämlichen Argumenten dieses Gesetz schlecht zu machen ohne das er konkrete Hinweise von sich gibt warum gerade er so gegen das besagte Gesetz. Er plappert im Grunde nur das nach was Kritiker von sich geben.
Dieser o.g. will einfach nur Stunk machen. Das er sich im Grunde mit seinen Aussagen immer wieder lächerlich macht scheint er noch nicht bemerkt zu haben. Für mich ist die schlichtweg armselig sich keinen eigenes Bild zu machen zu können.
Beispiele hat er bislang noch nicht gemacht wo er oder andere Mitmenschen benachteiligt wurden wegen des Agg
#
Gabriele Hohmann schrieb am 16.06.2008, 18:26
mir ist das auch schon aufgefallen.... Herr Stahl mag das Gleichbehandlungsgesetz nicht.... Mich würde daher interessieren warum Sie so vehement dagegen sind und ob Sie auch Kontakt zu Opfern von Diskriminierung haben um wirklich gegen so ein Gesetz - dass sie offensichtlich nicht schützt/schützen soll - zu sein?
Viele Unternehmen (und die Antidiskriminierungsstelle offensichtlich auch) haben nicht begriffen, dass Antidiskriminierung brach liegende Wirtschaftspotentiale erst aktiviert. Potentiale, die ohne neue Gesetzgebung durch weiterhin bestehende Ausgrenzung ganzer Menschengruppen sonst ungenutzt bliebe.
Weil die EU das - im Gegensatz zu vielen anderen verstanden hat - arbeitet sie auch an einer umfassenden Richtlinie. Viele Kritiker von heute werden zu den Profiteuren von morgen gehören, auch wenn viele von ihnen das offensichtlich heute noch immer nicht verstanden haben.
Die geäusserten "Ängste" sind eher irrationaler Natur. Menschen mögen keine Veränderungen, wenn es für sie bequem ist den alten Status beizubehalten. Aber entscheidend hierbei ist darüber nachzudenken, wie sich der "bequeme" Status des einen auf das Leben der anderen (der Diskriminierten) auswirkt.
Uwe Heineker schrieb am 16.06.2008, 14:37
... nehmen Sie Ihre unhaltbare Schlussfolgerung, dass Irland's Nein zum EU-Vertrag mit der Antidiskriminierungsgesetzung zu tun hat? Sie scheinen so verbissen auf dieses Gesetz zu sein, dass Sie jeden (unpassende) Anlass oder Gelegenheit "nutzen", hiergegen zu wettern und es schlecht zu machen - keine feine Art, Herr Stahr - halten Sie sich besser hier mit Ihren solch unqualifizierten Leserbriefen zukünftig zurück - wird auch den Lesern und der Redaktion auf Dauer langweilig ...
Robert Stahl schrieb am 16.06.2008, 12:17
Das "Nein" von Irland ist nur verständlich. Zunehmende Eu-Bürokratie trägt wesentlich dazu bei, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern eine EU Verdrossenheit in Kraft tritt. Horrorgesetze wie das Antidiskriminierungsgesetz werden durch einige wenige Lobbyverbände in Kraft gesetzt. Folgen sind zunehmende Bürokratie und eine Kultur des Verklagens. Der "kleine Mann" hat die Folgen solcher Entscheidungen dann auszubaden.
Trotz der vielen positiven Aspekte eines EU Staatsvertrages, sollte wieder mehr Augenmaß bei der Umsetzung von EU Vorgaben genommen werden. Dann sind die Menschen auch nicht mehr so kritisch gegenüber Europa.
R. Stahl
Go Forward schrieb am 15.06.2008, 09:55
Verrechnet:)
Go Forward schrieb am 15.06.2008, 08:33
Ganze 3 Promille der europ. Bevoelkerung (100000 Stimmen Differenz) haben sich gegen den Vertrag ausgesprochen. Da sollte man straight forward gehen.
