kobinet-nachrichten

Berlin (kobinet)

Nach dem Kabinettsbeschluss zum Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) vom 30. September 2026 hat die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen (KBB) eine grundlegende Überarbeitung im anstehenden parlamentarischen Verfahren gefordert. Am 5. November 2026 steht ab 9:00 Uhr die Debatte zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung im Plenum des Bundestages an. „Pflege ist für viele Menschen mit Behinderungen eine Voraussetzung für Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Pflegende Angehörige leisten dabei einen großen Teil der Pflege in Deutschland und brauchen Entlastung, Flexibilität und verlässliche Unterstützung. Aus Sicht der KBB drohen die geplanten Einsparungen jedoch vor allem Kosten zu verlagern – auf Pflegebedürftige, Angehörige, beruflich Pflegende sowie Länder und Kommunen. Besonders kritisch sieht die KBB unter anderem die geplanten Änderungen bei der Verhinderungspflege. Statt weiterer Belastungen braucht es eine Stärkung der häuslichen und ambulanten Pflege“, teilte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, in einem Facebook-Post mit. Die KBB fordert daher eine Pflegepolitik auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und des Grundgesetzes. Denn: Teilhabe und Inklusion sind Menschenrechte und kein Bonus, wenn Geld übrig ist.

Hamburg (kobinet)

„Sie wissen es. Und tun es nicht“, so bringt René Schaar, der entscheidend an der Organisation der Proteste für eine echte Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und vor allem für die konsequente Verankerung einer Pflicht zur Barrierefreiheit privater Unternehmen mitgewirkt hat, seine Frustration zum Ausdruck. Denn seit der Anhörung des seiner Meinung nach miserablen und unakzeptablen Gesetzentwurfs der Bundesregierung am 22. Juni 2026 im Bundestag hat sich nichts vorwärts entwickelt. Auf Facebook schriebe Renè Schaar daher: „Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft? Der Bundeskanzler hat sich bewusst dagegen entschieden. Begründung: zu hohe Kosten für Unternehmen. Gleichzeitig wird gekürzt. Eingliederungshilfe. Sozialhilfe für die Pflege. Unterhaltsvorschuss. Jugendhilfe. Getroffen werden die, die ohnehin schon am Limit sind. Dabei liegt alles auf dem Tisch. Konzepte. Stellungnahmen. Kompromissvorschläge. Wir sind pragmatisch. Wir wollen Lösungen. Was fehlt, ist der politische Wille. Respekt zahlt keine Assistenz. Teilhabe ist kein Kostenfaktor. Teilhabe ist ein Menschenrecht. Über 166.000 Menschen fordern mit uns: Barrierefreiheit für alle. Auch in der Privatwirtschaft. Unterschreiben und teilen: innn.it/bgg„.

Link zum Facebook-Seite von René Schaar und zu einem Video von ihm

Berlin (kobinet)

Anlässlich der Ankündigung der SPD-Bundestagsfraktion vom 22. Oktober 2026, das Pflegeneuordnungsgesetz im parlamentarischen Verfahren nachzubessern, fordert Simone Fischer, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, konkrete Maßnahmen. Pflegebedürftige und ihre Familien könnten sich keine weiteren Verzögerungen leisten, betonte Fischer. Notwendig seien eine wirksame Begrenzung der Pflegekosten und eine gerechte Finanzierung der Pflege.

Madrid (kobinet)

Die spanische Marke SIIL Ostomy entwirft Stomagürtel, Unterwäsche und Bademode für Menschen mit Stoma – damit Schwimmbad, Sport, Arbeit und Ausgehen wieder selbstverständlich werden. In Deutschland leben Schätzungen zufolge mehr als 100.000 Menschen mit einem Stoma, viele von ihnen nach einer Darmkrebserkrankung oder einer chronisch-entzündlichen Darmerkrankung wie Morbus Crohn oder Colitis ulcerosa. Wer mit einem Stoma aus der Klinik nach Hause kommt, erhält viele Informationen zur Versorgung – und kaum welche zur Kleidung. Hosenbünde sitzen oft genau auf Höhe des Stomas, dünne Stoffe zeichnen den Beutel ab, und Badekleidung gibt ihm keinen Halt. Aus Sorge, dass man den Beutel sieht, verzichten viele auf das Schwimmbad, den Sport oder einen Abend mit Freunden. Hier setzt SIIL Ostomy an. Das von Elena Gea und Santiago Collado gegründete Unternehmen aus Madrid entwirft Kleidung für Menschen mit Colostoma, Ileostoma oder Urostoma.

MÜNCHEN (kobinet)

Das Kompetenzzentrum Gebärdensprache Bayern (KOGEBA) e. V. fordert eine umfassende Aufarbeitung der historischen Gebärdensprachverbote und deren Folgen in Bayern. Anlass ist die Sitzung des Sozialausschusses des Bayerischen Landtags am 22. Oktober 2026, die von 9:15 bis 11:15 Uhr live mit Gebärdensprachdolmetschung übertragen wird. KOGEBA unterstützt die Stellungnahme des Landesverbands Bayern der Gehörlosen (LVBYGL) zur historischen Aufarbeitung, betont jedoch in einem eigenen Ergänzungsantrag, dass nicht nur die Vergangenheit, sondern insbesondere die Entwicklung seit der gesetzlichen Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache (DGS) im Jahr 2002 untersucht werden muss.

Potsdam (kobinet)

Lea Voitel ist für die Öffentlichkeitsarbeit des DMSG Landesverbandes Brandenburg und hat die kobinet-nachrichten auf mehrere Veranstaltungen rund um die Themen Multiple Sklerose, Selbsthilfe, Teilhabe und Beratung hingewiesen.

Themar (kobinet)

Für sechs Millionen Euro wurde der Bahnhof Themar in Thüringen saniert, aber nur einer von drei Bahnsteigen ist für mobilitätseingeschränkte Menschen barrierefrei erreichbar, so dass sie dort nur alle zwei Stunden fahren können. Das der parteilose Bürgermeister dies auch noch als normale „Bahndefinition“ hinstellt, weil der Bahnhof weniger als 1.000 Nutzer*innen pro Tag hat, zeugt nach Ansicht von Markus Walloscheck von Ignoranz gegenüber der UN-Behindertenrechtskonvention und zeigt den Stand der Diskussion und des Handelns in Sachen Barrierefreiheit in Deutschland wieder einmal in erschreckender Weise auf.

Link zum Bericht des mdr zur Einweihung des umgebauten Bahnhofs vom 19. Oktober 2026

BAD KREUZNACH (kobinet)

Die Behindertenhilfe der Stiftung kreuznacher diakonie stellt die Weichen neu: Zum 1. November übernimmt Elke Gundel die Leitung des Bereichs Behindertenhilfe und verstärkt die Geschäftsführung der Werkstätten kreuznacher diakonie gGmbH. Mit ihrer langjährigen Erfahrung in Leitungsposition in der Eingliederungshilfe will die studierte Volkswirtin Wirtschaftlichkeit und Sozialpolitik für Menschen mit Behinderungen verbinden. Frau Gundel hat zudem nah an der Politik gearbeitet und das Thema Sozialrecht in den verschiedenen Facetten ausgeleuchtet. Sie bringt großes Fachwissen, Energie und außerordentliche Expertise im Arbeitsrecht mit. Mit Neugier blickt Sie auf die Unterschiede zwischen Caritas und Diakonie. Ihr Anliegen ist es zuzuhören, etwas zu bewegen, Transparenz zu leben und für die Menschen nahbar zu sein.

BERLIN (kobinet)

Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz fordern die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Klima-Allianz Deutschland und der Deutsche Caritasverband die Landesverkehrsminister auf, deutlich mehr Mittel aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zu investieren. Aktuelle Auswertungen des Bundesfinanzministeriums zeigen ein Ungleichgewicht: Von den 100 Milliarden Euro wurden bisher nur 506 Millionen Euro von den Ländern für Verkehrsinfrastruktur abgerufen. Während Stadtstaaten wie Berlin in den ÖPNV investieren, priorisieren Flächenstaaten vor allem den Straßenbau.

Berlin (kobinet)

Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert den CDU-Vorschlag, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren künftig nur noch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorzusehen, die tatsächlich 45 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Medienberichten zufolge sollen Erziehungs- und Pflegezeiten dabei nicht mehr berücksichtigt werden.VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärt: „Der Vorschlag, Erziehungs- und Pflegezeiten nicht mehr anzurechnen, wäre ein sozialpolitischer Skandal ersten Ranges. Eine solche Regelung würde komplett zu Lasten von Frauen gehen – und zwar genau der Frauen, die Sorgearbeit leisten und die genau deshalb überproportional von Altersarmut betroffen sind. Wenn der Bundesregierung bei der Kompromissfindung nichts anderes einfällt, dann hat sie jeden Anspruch an den sozialen Ausgleich in diesem Land aufgegeben. Dann darf sie sich aber auch nicht mehr über sinkende Geburtenraten oder demografische Probleme wundern.“

BERLIN (kobinet)

Seit 2016 veranstalten der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und die Bundesarchitektenkammer mit ihren Landeskammern die Reihe „Inklusiv gestalten – Ideen und gute Beispiele aus Architektur und Stadtplanung“. In 24 Regionalkonferenzen in zehn Bundesländern und 15 Städten wurden seither 77 Praxisbeispiele für barrierefreie und inklusive Architektur präsentiert. Ziel der Reihe ist es, Impulse für eine gebaute Umwelt zu setzen, die allen Menschen offensteht. Die Themen der Konferenzen umfassen Wohnen, Stadtquartiere, Freiräume, Arbeit, Tourismus, Welterbe, Infrastruktur sowie das Bauen im Bestand. Im Fokus stehen dabei konkrete Lösungen, die Barrierefreiheit mit Anforderungen wie Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit, Denkmalschutz und Baukultur verbinden. Bisher erreichten die Veranstaltungen rund 6.500 Teilnehmende vor Ort, hinzu kommen zahlreiche Architektinnen und Architekten, die an den aufgrund der Pandemie 2020/21 online übertragenen Konferenzen teilnahmen.

Heidelberg (kobinet)

Seit dem 20. Oktober 2026 diskutieren Expertinnen und Experten in einer dreiwöchigen Online-Diskussion der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) in Kooperation mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg über Herausforderungen für die Berufswegeplanung bei inklusiver Beschulung. Anlass ist die Beobachtung, dass im Regelschulsystem noch Reserven bestehen, um Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen den Berufseinstieg außerhalb einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) zu ermöglichen.

Die Diskussion wird im Forum Fragen – Meinungen – Antworten (FMA)geführt und ist Teil des Projekts „Mit Vielfalt zum inklusiven Arbeitsmarkt – Aufgaben für das Reha- und Teilhaberecht“ (VinkA), das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus Mitteln des Ausgleichsfonds gefördert wird.

Berlin (kobinet)

„Die 12 – rbb Bürgerrat: Inklusion in Berlin und Brandenburg gescheitert?“ So lautet der Titel einer Sendung, die der rbb heute am 20. Oktober 2026 ab 20:15 Uhr ausstrahlt. „Inklusion, also Teilhabe von Menschen mit Behinderung, ist gesetzlich verankert und gesellschaftlich gewollt. Doch für viele Menschen mit Behinderung sieht die Realität anders aus: fehlende Barrierefreiheit, Hürden in Schule und Beruf und häufig mangelnde Unterstützung im Alltag. Zwölf Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung diskutieren über Chancen, Defizite und die Frage: Ist Inklusion in Berlin und Brandenburg auf dem richtigen Weg oder gescheitert?“ heißt es in der Ankündigung der Sendung des rbb Fernsehen. Im Vorfeld der heutigen Sendung hat rbb24 mit Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung über die schulische Inklusion gesprochen. Dabei machte die Behindertenrechtlerin klar: „Es muss eine Schule für alle geben.“

Link zu weiteren Infos zur Sendung „Die 12 – rbb Bürgerrat“

Link zum rbb24 vom 20. Oktober 2026 mit Dr. Sigrid Arnade

DÜSSELDORF (kobinet)

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) Landesverband NRW startet mit der Kampagne „Join the Bailout“ eine neue digitale Gesprächsreihe namens „Bailout Nights“. Die erste Ausgabe am 20. Oktober 2026 widmet sich der psychotherapeutischen Versorgung und den Herausforderungen, mit denen Betroffene konfrontiert sind, etwa langen Wartezeiten auf Therapieplätze oder unterschiedlichen Zugangsbedingungen für gesetzlich und privat Versicherte. Zu Gast ist der Psychotherapeut Andy Sharif. Die „Bailout Nights“ richten sich insbesondere an junge Menschen und greifen gesellschaftliche Probleme auf, die deren Alltag prägen, wie steigende Lebenshaltungskosten, psychische Belastungen, Diskriminierung oder ungleiche Bildungschancen. Das Format soll persönliche Gespräche mit Experten und Betroffenen führen, um politische und strukturelle Ursachen sichtbar zu machen. Die Gespräche werden alle zwei Wochen dienstags live auf YouTube ausgestrahlt. Die Pilotphase läuft bis Ende Dezember 2026. Die Gesprächsreihe startet am 20. Oktober 2026 um 19:00 Uhr mit dem Thema „Therapie gesucht, Systemfehler gefunden – Psychotherapie zwischen Anspruch und Realität“. Weitere Informationen sind auf der Webseite www.jointhebailout.de verfügbar.

NOTTWIL (kobinet)

Die Paraplegiker-Vereinigung der Schweiz hat den neuen Standbericht 2026 des Bundesamts für Verkehr (BAV) zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) hinsichtlich der Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bushaltestellen veröffentlicht. Demnach waren 1.168 der rund 1.800 Bahnhöfe Ende 2025 barrierefrei nutzbar. Bis Ende 2029 sollen weitere 193 Bahnhöfe angepasst werden. 50 Prozent der rund 25.000 Bushaltestellen sind für Menschen mit eingeschränkter Mobilität nutzbar, teilweise mit Unterstützung des Personals. 42 Prozent können nicht genutzt werden. Dort werden Ersatzmaßnahmen angeboten, welche in der Regel aus Leistungen der Shuttle-Dienste bestehen. Gemäß Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) hätten auch in der Schweiz Bahnhöfe und Bushaltestellen bis Ende 2023 angepasst werden müssen, sofern die Umbauten verhältnismäßig sind.

Dresden (kobinet)

Der Landesbeauftragte für Inklusion der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, Michael Welsch, hat eine Studie zur Ermittlung besonderer Unterstützungsbedarfe von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen, Taubblindheit, Prader-Willi-Syndrom und Angelman-Syndrom veröffentlicht. Die Studie identifiziert konkrete Bedarfe und leitet Handlungsempfehlungen ab, um die Teilhabe und Unterstützung der betroffenen Menschen zu verbessern. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Aktionsplans 3.0 der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) einfließen, wie der Landesbeauftragte mitteilte.

Die Studie sowie weitere Informationen gibt’s unter dem Link: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1100569 bzw. unter diesem Link: https://www.sk.sachsen.de/studie-veroeffentlicht-7808.html.

Berlin (kobinet)

Die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit vor allem auch bei privaten Unternehmen und Dienstleistungen war ursprünglich ein Projekt der ersten 100 Tage der aktuellen Bundesregierung, nachdem diese Reform bereits 2021 von der Ampelregierung versprochen war. Was also für den Sommer 2025 vorgesehen war, hat zwischenzeitlich den Herbst 2026 erreicht, ohne irgendwelche Zeichen, dass sich die Regierungskoalition auf ernsthafte Regelungen für mehr Barrierefreiheit in Deutschland geeinigt haben. Zwischenzeitlich herrscht bei dieser Zögerlichkeit, vor allem bei der CDU/CSU, für ernsthafte Vorschriften zur Verpflichtung für barrierefreie Dienstleistungen und Produkte in der Behindertenbewegung mehr und mehr der Eindruck: lieber keine Gesetzesreform als eine solch schlechte, wie es im Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgesehen ist. Die Diskussion zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und für konsequente Regelungen zur Barrierefreiheit verkommt nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung also zunehmend zu einem alten Hut, den niemand mehr will. Auf der Tagesordnung für die Bundestagssitzungen vom 4. bis 6. November 2026 taucht derzeit weder die abschließende Beratung des BGG wie die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf – Diskriminierungsschutz scheint also nicht das vorwiegende Anliegen dieser Bundesregierung zu sein, wie dies von der LIGA Selbstvertretung resigniert kommentiert wird.

Berlin (kobinet)

Anlässlich ihres Jubiläumsjahres lädt die Fürst Donnersmarck-Stiftung zu Berlin zu einem besonderen Spaziergang ein: Eine neue Audiotour führt in neun Stationen durch den Berliner Stadtteil Frohnau – und zugleich durch 110 Jahre Geschichte von Menschen mit Behinderung. Die Tour ist seit diesem Herbst kostenlos online abrufbar.

LEIPZIG (kobinet)

Am 5. November 2026 veranstaltet das Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen (nadis) einen Fachtag unter dem Motto „Wir behandeln das – Diskriminierung im Gesundheitswesen ansprechen und handeln“. „Wir freuen uns, dass das Thema Diskriminierung im Gesundheitswesen die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient. Der Ansturm auf die Plätze unseres Fachtags zeigt uns, dass wir ein für viele Menschen wichtiges Thema angehen,“ so Janek Lassau vom beim Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. Wer sich für das Thema interessiert sich jetzt noch anmeldet, kommt auf eine Warteliste und bekommt Bescheid, sollten noch Plätze frei werden.