Mainz (kobinet) Die heute vom Bundesrat beschlossene Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen. Nun trete auch in Deutschland die im Dezember 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedete Menschenrechtskonvention zum Jahresanfang in Kraft und unterstütze die Belange behinderter Menschen.
"Der heutige Tag ist für behinderte Menschen in Deutschland ein wichtiger Tag; zugleich setzten wir durch die Ratifizierung der UN-Konvention ein wichtiges Zeichen für behinderte Menschen weltweit. Das UN-Übereinkommen garantiert Menschen mit Behinderungen umfassende rechtliche und soziale Gleichberechtigung und Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen", so die Ministerin. Die ausdrücklichliche Hervorhebung der Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wie auch die Berücksichtigung von Belangen behinderter Frauen in der Konvention werde begrüßt und stärke den Ansatz des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums in der Förderung der Selbstbestimmung behinderter Menschen, so Dreyer.
Nachdem behinderte Menschen bereits bei der Entwicklung der UN-Konvention konsequent einbezogen waren, gelte es nun, diese auch im weiteren Prozess der Gesetzesumsetzung konsequent mit einzubeziehen und gemeinsam an deren Ausgestaltung zu arbeiten. Das Ziel eines barrierefreien Lebens mitten in der Gesellschaft fordere die gesamte Gesellschaft und alle Akteure, so die Ministerin. Sie mache sich dafür stark, dass die UN-Konvention nicht nur auf breiter Basis bekannt gemacht, sondern bis in den letzten Bereich unserer Gesellschaft umgesetzt werde. "Behinderte Menschen müssen von Anfang an selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft sein", so Dreyer. moh
