Erfurt (kobinet) Thüringens Landesregierung erwartet vom derzeit diskutierten Konjunkturpaket der Bundesregierung in erster Linie, dass Arbeitsplätze gesichert werden. Schnell wirkende Maßnahmen seien nötig. Vorschläge der Oppositionsparteien kamen von Sozialdemokraten und Linken. Begrüßt wurde, dass auch Behinderten-Projekte gefördert werden sollen.
Die Sanierung von Schulen und Turnhallen würde Arbeitsplätze bei Handwerk und lokalen Kleinbetrieben sichern und gleichzeitig die Lernbedingungen verbessern. Die Linkspartei verlangte, die Belange von Behinderten zu berücksichtigen. Ihr behindertenpolitischer Sprecher Maik Nothnagel sagte, bei Sanierung und Umbau von Schulen müsse jetzt unbedingt auf Barrierefreiheit geachtet werden. Nothnagel begrüßte, dass vom Sozialministerium mehr als 50 Projekte für ein Konjunkturprogramm vorgesehen sind. Allerdings warnte er davor, Heimstrukturen auszubauen. "Heime für Behinderte sind nicht die Lösung." sch
