Köppen © ADS

Berlin (kobinet) Ein personeller Neuanfang ist nach Ansicht der Grünen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes notwendig. Zum heutigen Auftritt der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) vor dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärte Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin: "Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist eine glatte Fehlbesetzung."

Zum Gespräch im Bundestagsausschuss kam Dr. Martina Köppen unvorbereitet. "Sie hatte keine Antworten auf die ständige wachsende inhaltliche Kritik an ihrer Arbeit, ebensowenig auf die Kritik am seltsamen Finanzgebaren ihrer Stelle. Ihre Einlassungen wurden im Ausschuss mit breitem Unverständnis und viel Kopfschütteln aufgenommen. Nach einem solchen Auftreten ist ein Rücktritt fällig", so die Grünen-Politikerin.

In der Verantwortung steht nun Familienministerin von der Leyen. "Die Ministerin hat eine Leiterin der Antidiskriminierungsstelle berufen, die in der Sache merkwürdig unengagiert ist, keine ausreichende fachliche Kompetenz für die Aufgabenstellung mitbrachte und mit einer einseitigen Wirtschaftsorientierung die Stelle auf ein politisches Abstellgleis geführt hat", erklärte Schewe-Gerigk

Frau Dr. Köppen habe es in zwei Jahren nicht geschafft, eine Rechtsprechungsübersicht zum Gleichbehandlungsgesetz zu veröffentlichen, organisiere dafür lieber "Kamingespräche" mit der Wirtschaft im Hotel Adlon und leiste sich für monatlich über 20.000 Euro externe "strategische Beratung". Sie konnte oder wollte dem Ausschuss nicht erklären, wofür das gut sein soll. Ebenso musste sie einräumen, dass ihr groß angekündigter "Pakt mit der Wirtschaft" bislang zu keinerlei Ergebnissen geführt hat.

In der gesetzlichen Aufgabenbeschreibung der Antidiskriminierungsstelle steht Öffentlichkeitsarbeit an zentraler Stelle. Frau Dr. Köppen hat heute im Ausschuss freimütig eingeräumt, dass sie bei Amtsantritt keinerlei Erfahrung in Medien- und Öffentlichkeitsarbeit hatte. Angesichts einer nahenden Bundespressekonferenz hat sie sich deshalb "Medientrainig/Coaching" für mittlerweile über 100.000 Euro eingekauft. "Auch hier viel Geld, dass für die Sacharbeit gegen Diskriminierung fehlt", so die Grünen-Politikerin. sch 

Leserbriefe zu diesem Artikel:.

Dirk Buchmann schrieb am 15.05.2009, 16:24

Roter Faden der Seilschaften für nicht immer zum E

Es ist immer schon ein zu zeitintensiven Debatten führendes Debakel unserer Regierung, dass Posten mit Personen besetzt werden, die auf die Frage " was Sie denn in Ihrem Aufbabenbereich eigentlich für eine Aufgabe haben" - und "was sie für Fähigkeiten mitbringen um dieser Aufgabe überhaupt gerecht zu werden" nur antworten sollten: Ich weiß selbst nicht genau was ich hier soll, aber meine Aufgabe hier ist so geheim, dass erst ein Ausschuß gegründet werden muß um über meine Tätigkeit in dieser Position zu beraten. - Und bis das soweit ist, naja da verpulver ich erst einmal ein paar Millionen an Steuern; zurücktreten kann ich immer noch. Allerdings wird das wohl eher nicht geschehen, denn die Legistraturperiode endet schneller als die Debatten ein Ende gefunden haben. Die Frage nach meiner Befähigung zu meinem Job kann ich nur dahingehend beantworten, dass es sich wohl gelohnt haben muss, dem einen oder anderen Politiker während meiner Laufbahn in den Arsch gekrochen zu sein, ist ja im allgemeinen bekannt, dass der Weg nach oben am leichtesten von hinten begangen werden kann.
Jeder andere in diesem Land muss bestimmte Fähigkeiten vorweisen um sich in seinem Job zu etablieren, und wenn dass nicht der Fall ist, muss man halt die Konsequenzen tragen - entweder man wird gekündigt oder man bekennt Farbe darüber dass gewisse Fähigkeiten nicht vorhanden sind. Wenn man trotz dem fehlenden Wissen einen Job annimmt, hat auch jeder die Möglichkeit sich weiterzubilden. Allerdings nicht während der Arbeitszeit, sondern in der Freizeit!- und nicht auf Kosten der Steuerzahler sondern aus eigener Tasche. Gut zu wissen, dass unsere Steuergeld immer nutzbringend für das Volk eingesetzt werden. Nur wann begreifen das unsere Politiker - ohne Weiterbildungsmaßnahmen aus Steuereinnahmen! Kann man abschliessend nur sagen: Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient - Na denn Mahlzeit!