Handlungsaufträge für Bundesminister Olaf Scholz

Scholz © SPD

Berlin (kobinet) Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, erhält mit der Dokumentation der Kampagne "alle inklusive!" zur Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen die Handlungsaufträge der beteiligten Behindertenverbände. Auf einer Veranstaltung am 1. Juli im Berliner Kleisthaus wird die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, eine Broschüre mit den Ergebnissen der von ihr initiierten Kampagne aus diesem Frühjahr übergeben.

Mit der Kampagne ist es nach Ansicht von Evers-Meyer gelungen, das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in einem ersten Schritt mit Leben zu füllen. 22 Verbände haben mit ihrer Unterstützung acht Fachkonferenzen zu acht Themenfeldern organisiert.

Ziel war es, den legislativen und sonstigen Handlungsbedarf von betroffenen und nicht betroffenen Expertinnen und Experten zu ermitteln, der im Lichte der Behindertenrechtskonvention für die Bundesrepublik Deutschland auf allen staatlichen Ebenen besteht. An den acht Konferenztagen wurden viele Fakten und Forderungen zusammen getragen, die jetzt der interessierten Öffentlichkeit präsentiert werden. sch