Berlin (kobinet) Die Linke hat heute auf ihrem Parteitag in der Berliner Max-Schmeling-Halle das Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 27. September beschlossen. Parteivorsitzender Lothar Bisky forderte in seinem Schlusswort alle auf, sich dafür einzusetzen, das Land sozialer zu gestalten.
"Aus Sicht der Behindertenbewegung darf das Ergebnis ein Erfolg genannt werden", so Bundestagsabgeordneter Ilja Seifert gegenüber kobinet. Behindertenpolitik werde nicht mehr in wenigen zusammenhängenden Zeilen "abgehakt", sondern sie ziehe sich durch praktisch alle Teile des Wahlprogramms. So trage das Programm dem Querschnittscharakter von Behindertenpolitik Rechnung, meinte der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion. sch
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D. Heiermann schrieb am 24.06.2009, 13:46
Sehr geehrter Herr A.Heinker,
Sie müssen nicht alle der Partei DIE LINKE. über einen Kamm scheren,
in Berlin hat sich mittlerweile eine LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik ( laspb - berlin ) dieser Partei gegründet.
Wir arbeiten bereits daran, Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen in Berlin zu schaffen.
U.a. werden wir dem Landesbehindertenbeauftragten Herrn Marquard im September einen überarbeiteten Entwurf zum Landesgleichstellungsgesetz im September vorlegen.
Sie sind herzlich eingeladen, an unserer Sitzung teil zu nehmen.
Im übrigen bitte ich Sie das Wahlprogramm unserer Partei ab zu warten, in ihm finden Sie viele gute Punkte für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ( an dem sich die Arbeitsgemeinschaften der Behindertenpolitik unserer Partei beteiligt haben ) wieder.
Mit feundlichen Grüßen
Dennis Friedel Heiermann
( Sprecherrat lasbp-berlin der Partei DIE LINKE. )
A. Heinker schrieb am 21.06.2009, 19:52
Gleichermaßen geht die Schelte auch an die Berliner SPD; siehe vorher gehender link zum Bericht / Berichterstatter.
Vielleicht macht es auch mal Sinn, wenn Behinderte von Parteien geradezu umgarnt werden, sich zu informieren, was Parteien sonst noch so, außer so genannte Behindertenplitik, an Politik und Bevölkerungsgergraulung betreiben. Die SPD scheint sich nun ja in Gänze von ihrem angestammten Klientel zu verabschieden.
A. He.
A. Heinker schrieb am 21.06.2009, 19:47
Hallo,
ehe zuviele Rosen an die Linke verteilt werden; in Berlin scheint die Linke eher butterweich und neoliberal eingenordet zu sein:
www.jungewelt.de/2009/06-22/042.php.
A. He.
