BREMEN (kobinet) Nun, da das Jahr 2025 seinem Ende entgegengeht, hat der Martinsclub Bremen mit einem Blick zurück auf das vergangene Jahr geblickt und Bilanz dazu gezogen was bei ihm los war und welche Themen und Projekte in seiner Arbeit auf der Tagesordnung standen.
STUTTGART (kobinet) Mit rund 1,6 Millionen Euro fördert das Land Baden-Württemberg sechs innovative Televisite-Projekte sowie eine wissenschaftliche Gesamtevaluation. Ziel ist es, ärztliche Betreuung direkt in die Pflegeeinrichtungen zu bringen, Wege zu sparen und die Versorgung pflegebedürftiger Menschen spürbar zu verbessern. „Televisiten ermöglichen älteren Menschen mit Pflegebedarf eine medizinische Betreuung auf Augenhöhe – sicher von der gewohnten Umgebung aus. Das ist…“ wie Gesundheitsminister Manne Lucha feststellt „…ein echter Gewinn für die Betroffenen und die Pflege“. Die virtuellen ärztlichen Konsultationen ermöglichen es Pflegeeinrichtungen, modernste digitale Technik gezielt einzusetzen, ohne dass pflegebedürftige Menschen eine Arztpraxis aufsuchen müssen. Die Televisiten adressieren zentrale Herausforderungen der Langzeitpflege: eingeschränkte Mobilität der Pflegebedürftigen, Fachkräftemangel, Zeitdruck, Abstimmungsprobleme zwischen verschiedenen Sektoren und eine effiziente Nutzung knapper Ressourcen. Gleichzeitig profitieren Pflegeeinrichtungen und Ärzteschaft von klaren Absprachen und besserer Zusammenarbeit.
Berlin (kobinet) Auch wenn wir uns schon seit 16:03 Uhr des 21. Dezember 2025 im kalendarischen Winter befinden, erinnert sich vielleicht noch der eine oder die andere an den großspurig angekündigten Herbst der Reformen. Wenn man sich nicht mehr daran erinnert, auch nicht schlimm, denn aus behindertenpolitischer Perspektive kann man die letzten drei Monate mit dem Spruch „Ohne Spesen nichts gewesen“ abhaken. Denn nach der bereits für den Sommer angekündigten Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) mit Regelungen für mehr Barrierefreiheit auch im privaten Bereich, stolperte die Bundesregierung auch durch den sogenannten Herbst der Reformen, so dass der für den 17. Dezember 2025 anvisierte Beschluss des Kabinetts für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz wieder einmal ausfiel. Folgt dem missglückten Sommer der ersten 100 Tage der neuen Bundesregierung und dem sogenannten Herbst der Reformen nun der eiskalte Winter einer schon im Ansatz missglückten Reform für mehr Barrierefreiheit? Fragen über Fragen zum Ende eines verlorenen Jahres für eine zukunftsweisende Behindertenpolitik, findet kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.
Bonn (kobinet) Nach bereits drei erfolgreichen Durchgängen startet das Programm InklusionsGuides des Hildegardis-Vereins mit einer neuen Gruppe in die vierte Guidancephase. Beim hybriden Auftaktseminar in Bonn kamen am 18. und 19. Dezember 2025 40 Personen aus den teilnehmenden Institutionen, die diesjährigen InklusionsGuides sowie das Team des Hildegardis-Vereins zusammen, um gemeinsam in das Guidancejahr zu starten und Grundlagen der Zusammenarbeit zu vereinbaren.
Berlin (kobinet) „Rechte älterer Menschen: Schutz vor Gewalt – Pflege und Unterstützung – Debriefing“, so lautet der Titel einer Dokumentation, die das Deutsche Institut für Menschenrechte zum Jahresende veröffentlicht hat. „Die Publikation dokumentiert die insgesamt drei Fachgespräche zu den Rechten älterer Menschen, die das Deutsche Institut für Menschenrechte 2024 und 2025 durchgeführt hat. Im Zentrum standen dabei die Themen ‚Gewalt gegen ältere Menschen‘ sowie ‚Pflege und Unterstützung älterer Menschen‘. Darüber hinaus gibt die Dokumentation einen Ausblick auf den weiteren internationalen Prozess, mit dem die Vereinten Nationen die Rechte Älterer stärken wollen“, heißt es in der Ankündigung der Dokumentation, die kostenfei auf der Internetseite des Deutschen Institut für Menschenrechte heruntergeladen werden kann.
Staufen (kobinet) empfiehlt den halbstündigen ME/CFS-Podcast „Grenzen der Autonomie“ von Jana Petersen, einer Betroffenen (vom 21.12.2025 in Deutschlandfunk „Essay und Diskurs“).
HANNOVER (kobinet) Um das ehrenamtliche Engagement von Menschen mit Behinderungen weiter zu stärken, hat das Land Niedersachsen den sogenannten Assistenzleistungsfonds ab dem 01. Januar 2026 für die nächsten sechs Jahre verlängert und gleichzeitig neu aufgestellt. So wurde der anspruchsberechtigte Personenkreis erweitert, wodurch jetzt auch kommunale Behindertenbeauftragte und Mitglieder aller kommunalen Behindertenbeiräte Leistungen aus dem Fonds erhalten können. Ziel dieses Fonds ist es, dass mehr Menschen mit Behinderungen in Vereinen, Parteien und Gremien Verantwortung übernehmen und durch ihr Engagement ihre persönliche Perspektive in den gesellschaftlichen Diskurs einbringen.
BADEN-BADEN (kobinet) Sophie Dziadek heißt die erste „Special Olympics Sportlerin des Jahres“. Die aus Bayern stammende Short Track Athletin wurde im Rahmen der renommierten Wahl „Sportler des Jahres“ in Baden-Baden ausgezeichnet. Das ist ein historischer Moment für die Anerkennung und Sichtbarkeit von Menschen mit geistiger Behinderung und ihren sportlichen Leistungen. Die neue Kategorie wurde auf Initiative der Deutschen Telekom eingeführt. Zehn Athletinnen und Athleten aus verschiedenen Sportarten waren zuvor für die Auszeichnung nominiert worden. Eine prominent besetzte Jury aus Sport, Politik, Medien und Partnerorganisationen wählte Dziadek zur Gewinnerin. Die Ehrung würdigt ihre beeindruckenden sportlichen Erfolge im Short Track ebenso wie ihre persönliche Entwicklung und ihr Engagement als Athletin von Special Olympics.
Berlin (kobinet) Um Empowerment zur Selbstvertretung behinderter Menschen, die in Gremien und in der Politik aktiv sind, geht es einem Projekt des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). Am 31. Dezember 2025 wäre das ursprünglich auf drei Jahre angelegte Projekt fast zu Ende, so dass kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit der Projektleiterin Juliane Harms über ihre Eindrücke, Erfolgsrfaktoren und weitere Pläne sprach. Dabei erfuhr er, dass es dank der Unterstützung durch die Aktion Mensch gelungen ist, eine Verlängerung des Projektes zu ermöglichen, so dass auch 2026 das Thema Empowerment sowie die Selbstvertretung behinderter Menschen beim bifos eine wichtige Rolle spielen wird und kann.
Hamburg (kobinet) Das Zentrum für Disability Studies und Teilhabeforschung (ZeDiSplus) Hamburg soll nach Plänen des Hamburger Senats und der Wissenschaftsbehörde zum Jahresende schließen. Bereits zum 1. August 2025 haben sich 150 Wissenschaftler:innen aus Deutschland und der internationalen Fachgemeinschaft in einem Offenen Brief für den Erhalt der des ZeDiSplus und den Arbeitsbereich an der Universität zu Köln ausgesprochen. Auch die internationale Forschungsstelle Disability Studies (iDiS) und zugehörige Professur „Soziologie und Politik der Rehabilitation, Disability Studies“ sollen nach Plänen der Universität zu Köln 2026 geschlossen werden. Dr. Bertold Scharf, Mitglied im Vorstand des Vereins Disability Studies Deutschland, erklärt hierzu: „Mit der Weigerung, das Zentrum für Disability Studies und Teilhabeforschung (ZeDiSplus) weiter zu finanzieren, demontieren der Hamburger Senat und die Wissenschaftsbehörde eine bundesweit einzigartige Institution – und nehmen damit bewusst in Kauf, einen zentralen Ort der institutionellen Repräsentanz von Menschen mit Behinderung in der Wissenschaft zu verlieren.“ Aktive des Vereins Disability Studies Deutschland übergaben vor kurzem den Appell zum Erhalt des Zentrums für Disability Studies und Teilhabeforschung (ZeDiSplus) an die Hamburger Wissenschaftssenatorin Blumenthal.
Kassel (kobinet) Julius Südhoff ist ein Autor mit fortschreitender Muskelerkrankung. Anfang Dezember 2025 ist seine Satire „Der Füßler“ erschienen. Der Band gibt der Enttäuschung über zähe Fortschritte in der Inklusion und über weiterhin bestehende Barrieren Raum. Mit dem Buch unternimmt er den Versuch, einen Kreislauf sichtbar zu machen: Barrieren und verfestigte Rollenbilder führen zu mangelnder Sichtbarkeit im gesamtgesellschaftlichen Raum, was wiederum gut gemeinte, aber oft wenig zielführende Bevormundung durch Nicht-Betroffene begünstigt, wie er den kobinet-nachrichten mit dem Hinweis auf seine Satire mitteilte. Entstanden ist eine Artbeschreibung des „laufenden“ Teils der Bevölkerung, die satirisch zugespitzt den genannten Kreislauf umdreht.
Düsseldorf (kobinet) Mit der Einflussnahme privater Stiftungen auf die datenbasierte Steuerung des Bildungssystems hat sich die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann noch kurz vor Weihnachten beschäftigt. „Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, gemeinsam mit den Ländern die datenbasierte Unterrichts- und Schulentwicklung für die nächste Dekade zu etablieren. Welche Rolle spielen dabei private Stiftungen wie die Wübben Stiftung Bildung und die Bertelsmann Stiftung?“ Dieser und anderen Fragen geht Brigitte Schumann in ihrem Beitrag nach, den sie den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.
Villmar-Weyer (kobinet) Machen wir uns nichts vor! Der Kampf um die Deutungshoheit des Begriffes Inklusion ist verloren. In Krisenzeiten wie diesen gehen Kulturkämpfe immer so aus. Die rechtskonservative Mitte gewinnt, die linksliberalen Spinner- und Aktivist*innen haben das Nachsehen.
Die UN-BRK wird als eines der großen Missverständnisse des 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Diese apokalyptische These stellt Stephan Laux in seiner Jahresabschlusskolumne auf. Lesen Sie selbst:
Berlin (kobinet) Die Schöpfung von etwas Neuem gelingt nciht durch den Intellekt, sondern durch den Spieltrieb, der aus innerer Notwendigkeit handelt.
Bad Segeberg / Halle (kobinet) „Vom Kabuff zur Community – Wie aus einer Idee ein Inklusionspodcast wurde“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die 300. Episode des IGEL-Podcast. Diese ist zugleich auch die 30. Ausgabe der Reihe „Sonntag trifft IGEL“, bei der sich Jennifer Sonntag und Sascha Lang mit aktuellen Fragen beschäftigen, die behinderte Menschen und vor allem die beiden bewegen. Dieses Mal geht es unter anderem um Weihnachten.
Berlin (kobinet) Eine entscheidende Verbesserung des Angebots der kobinet-nachrichten konnte deren Techniker Tom Kallmeyer in diesem Jahr mit der automatisierten und sehr schnellen Übersetzung der Beiträge in verständlichere Sprache mittels Künstlicher Intelligenz (KI) erreichen. Dank seiner ehrenamtlichen Arbeit in Hunderten von Stunden können die kobinet-nachrichten nun auch Menschen mit sprachlichem Unterstützungsbedarf besser lesen. Nun können diese Nachrichten in verständlicherer Sprache, die bei den einzelnen Beiträgen angeklickt werden können, auch direkt verlinkt werden. Zudem können diese auch auf anderen Internetseite direkt im RSS-Feed eingebunden werden. „Ich freue mich, dass die Nachrichten in verständlicherer Sprache gut angenommen und nun noch besser und vor allem einfacher verbreitet werden können“, berichtet Tom Kallmeyer vom Team der kobinet-nachrichten.
Bochum (kobinet) „Manchmal ist der Blick zurück ein Blick nach vorn – ermutigend, stärkend und inspirierend. In diesem Sinne verabschiedet BODYS das Jahr mit einer neuen Ausgabe seines DS Review: Disability Studies Review 7: Selbstbestimmung und Selbstorganisation https://www.bodys-wissen.de/beitrag-anzeigen/eine-neue-ausgabe-ds-review-ist-da.html„, so heißt es in der Ankündigung der neuesten Ausgabe des DS Review mit interessanten Beiträgen rund um die Disability Studies, die vom Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) nun veröffentlicht wurden.
Mulfingen (kobinet) Seit vielen Jahren mischt Gerhard Bartz beim Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) mit und berät immer noch behinderte Menschen, die ihre Assistenz selbst organisieren oder dies wollen. Nach dem Tod von Elke Bartz, die ForseA entscheidend vorangetrieben hatte, übt er die Funktion des Vereinsvorsitzenden nunmehr schon seit 17 Jahren aus. Zudem mischt Gerhard Bartz schon seit vielen Jahren bei den kobinet-nachrichten mit, auch wenn seine Beiträge in letzter Zeit rar wurden. „Es gibt halt immer wieder was anderes zu tun und Computerprobleme werfen einen zuweilen auch aus der Bahn“, berichtete er kürzlich. Heute hat Gerhard Bartz allen Grund, die Arbeit ruhen zu lassen, denn er kann seinen 75. Geburtstag begehen. Das Team der kobinet-nachrichten gratuliert dem langjährigen Kollegen und Streiter für die Rechte behinderter Menschen sowie für eine selbstbestimmte Assistenz ganz herzlich zum 75. Geburtstag.
Mainz / Vallendar (kobinet) Wer noch auf den letzten Metern ein Geschenk sucht, kann einen besonderen Roman unter den Weihnachtsbaum legen. Gerade in Zeiten, wo viele Grenzen überschritten werden, bietet der Roman von Karsten Krampitz einen inspirativen Resonanzraum, ein Feuerwerk von Geschichten aus dem Leben der geschichtsträchtigen Zeit der DDR-Vergangenheit. Matthias Rösch und Sandra Niggemann haben den Roman „Gesellschaft mit begrenzter Hoffnung“ gelesen, waren bei einer Lesung in Frankfurt und haben nun hierzu folgende Rezension für die kobinet-nachrichten verfasst:
Oberhausen (kobinet) „Defekte Rolltreppen und kaputte Aufzüge am Bahnsteig, kaum behindertengerechte Toiletten, Blindenleitsysteme, die ins Leere führen, zugeparkte Gehwege: Die Hürden für behinderte Menschen in Oberhausen sind groß. Das will die Stadt ändern. Der erste Schritt: die Entwicklung einer App, die alle Schwachstellen aufdeckt. Dafür ist jetzt die Unterstützung möglichst vieler Betroffener gefragt.“ So heißt es in einem Beitrag der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ), auf den die kobinet-Redaktion von einer Leserin aufmerksam gemacht wurde.
MÜNSTER (kobinet) Die Sozialstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) fördert sechs soziale Projekte, so unter anderem in Warstein (Kreis Soest) und in Paderborn. Dafür hat der Aufsichtsrat der Stiftung insgesamt rund 1,3 Millionen Euro bewilligt. Ein Schwerpunkt der sechs Förderprojekte liegt auf digitalen Lösungen für mehr Teilhabe und Entlastung im Alltag. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Schutz vor Diskriminierung. Mit dem Projekt „Ich mach mich stark!“ („STORM“) führt das Institut für Teilhabeforschung der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen in Deutschland ein niedrigschwelliges Kursprogramm für Erwachsene mit intellektueller Beeinträchtigung ein. Parallel will die Stiftung mit einer neuen Sonderförderung „Mobilitätsentwicklung für Menschen mit Behinderung“ einen weiteren zentralen Bereich der Inklusion stärken. Diese Sonderförderung soll modellhafte, übertragbare Ansätze für nachhaltige und inklusive Mobilitätslösungen in Westfalen-Lippe unterstützen, individuelle Selbstständigkeit fördern und damit die Teilhabe an Arbeit, Bildung, Kultur und sozialem Leben verbessern. Für das Jahr 2026 steht ein Fördertopf von einer Million Euro zur Verfügung.
Staufen (kobinet) So stellt sich ein Todesfall in der Nachbarschaft für Silvia und mich rückblickend dar. Der plötzliche Tod unseres Nachbarn P. E., dessen Invalidität von einem nicht selbst verursachten Autounfall herrührte. In der Adventszeit 2021 wurde er tot in seiner Wohnung aufgefunden. Seine kleine Mietwohnung war der letzte noch bewohnbare Teil eines bereits im Umbau befindlichen Altbaus im Staufener „Hinterstädtchen“. Der neue Hauseigentümer wollte nicht länger mit den Abriss- und Umbauarbeiten warten. Der Tote wurde erst Tage nach seinem Ableben entdeckt. Nach Abschluss der Bau- und Renovierungsarbeiten konnten die drei Wohnungen des nunmehr schmucken Altstadthauses zu einem stattlichen Mietpreis an zahlungskräftige Interessenten neu vermietet werden. – Es folgt die dem vorangegangene traurige Adventsgeschichte. Ein „Best of kobinet“ vom Dezember 2022.
FREIBURG (kobinet) Die Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft (DCIG) hat jetzt die Bilanz ihrer Tätigkeit im Jahr 2025 vorgelegt und auf erste Vorhaben des Jahres 2026 verwiesen. Diese Gesellschaft ist ein aktiver, lebendiger, wachsender Verband, der aktuell etwas mehr als 3.100 Mitglieder hat und sich in seiner Arbeit auf viele Aktive stützt, die sich in der DCIG bei den Veranstaltungen, bei den Landesverbänden, den Selbsthilfegruppen und vielem mehr engagieren.
Lübeck (kobinet) Für Manja Schultz war das Jahr 2025 ein richtig gutes Jahr. Das haben Susanne Göbel und Ottmar Miles-Paul vom Projekt Gute Nachrichten zur Inklusion des NETZWERK ARTIKEL 3 sofort gespürt, als sie sich mit der engagierten Frau an den Tisch in einem Lübecker Cafè setzten. Es hat geklappt, Manja Schultz ist der Sprung von der Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit Unterstützung des Budget für Arbeit gelungen.
Düsseldorf (kobinet) Die Stadt Essen hat angekündigt, ihre Bürger*innen ab dem kommenden Jahr an Rettungswageneinsätzen finanziell zu beteiligen, da die Krankenkassen ihrerseits entschieden hätten, die Kosten dann nicht mehr komplett zu übernehmen. „Das darf so nicht kommen und kann kein Beispiel sein für weitere Städte und Kommunen in NRW“, mahnt Franz Schrewe, Landesvorsitzender des SoVD Nordrhein-Westfalen (NRW) und betont: „Wir als Sprachrohr von älteren, pflegebedürftigen, behinderten und chronisch kranken Menschen sagen klipp klar: Niemand sollte Angst haben müssen, den Notarzt zu rufen. Ein Zögern, etwa aus Sorge vor möglichen Folgekosten für den Fall, dass der Einsatz als Fehlfahrt gewertet werden könnte, kann lebensgefährlich sein.“
Berlin (kobinet) Der evangelische Bundesfachverband für Teilhabe (BeB) warnt eindringlich vor den massiven Auswirkungen des Kabinettsbeschlusses zur Reform der Grundsicherung. Die vorgesehenen Änderungen gefährden nach Ansicht des Verbands zentrale Fortschritte bei sozialer Teilhabe, Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung sowie psychischer Erkrankung.
Nürnberg (kobinet) Eine Auslandserfahrung steigert die Chancen am Arbeitsmarkt. Doch bei der Planung stoßen Menschen mit Behinderungen oft auf Barrieren. Für mehr Chancengleichheit sorgt jetzt die Bundesagentur für Arbeit mit einem neuen Projekt, mit dem Inklusion gefördert werden soll. Damit können sich Menschen mit Behinderungen, die gerne mal im EU-Ausland arbeiten würden, online über die Regelungen vor Ort informieren.
Köln (kobinet) Dinah Burgmann von der Fachschaft Heilpädagogik der Universität Köln setzt sich seit einigen Wochen zusammen mit vielen anderen Studierenden für den Erhalt der Disability Studies ein. Unter anderem haben Studierende über 250 Postkarten an den Rektor geschrieben, welche im Rektorat abgegeben wurden. Gleichzeitig haben mehrere Fachschaften und der Fakultätsrat der Humanwissenschaftlichen Fakultät einen offenen Brief an den Rektor verfasst. Im Folgenden dokumentieren die kobinet-nachrichten sowohl den offenen Brief an den Rektor der Universität Köln als auch die Antwort, die den Studierenden in dessen Auftrag mittlerweile zugesandt wurde.
FRECHEN (kobinet) Der Deutsche Behindertensportverband (DBS) begrüßt das Reformvorhaben zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung in Deutschland. Zugleich bekräftigt der Verband die gestrige Stellungnahme des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der erhebliche Nachbesserungen des Referentenentwurfs fordert. Der DBS betont hierbei, dass der paralympische Sport von Beginn an in allen Entscheidungsprozessen gleichberechtigt berücksichtigt werden muss und in die Organe der künftigen Sportförderung aufzunehmen ist, um nachhaltige und chancengleiche Rahmenbedingungen zu gewährleisten. Weitere Einzelheiten zur Stellungnahme des DOSB sind unter diesem Link nachzulesen.
HANNOVER (kobinet) Für ein selbstbestimmtes Leben im Alter investiert das Land Niedersachsen auch im kommenden Jahr eine Million Euro in die Förderung innovativer Projekte. Dazu wird das erfolgreiche Förderprogramm „Wohnen und Pflege im Alter“ neu aufgelegt. Dank weiterentwickelter Kriterien können künftig Vorhaben gefördert werden, die durch bürgerschaftliches Engagement, generationenübergreifende und inklusive Ansätze, innovative Pflegekonzepte oder die Nutzung ortsbildprägender Gebäude überzeugen. Damit soll älteren Menschen – auch bei Pflegebedarf – ein selbstbestimmtes Leben in vertrauter Umgebung ermöglicht werden. Weitere Informationen zur Förderrichtlinie und zur Antragstellung gibt es auf der Website des Niedersächsischen Sozialministeriums.
Fladungen (kobinet) Wer eine schlechte Reform verabschiedet, stößt nicht zwei Jahre später die nächste an. Mit der Verabschiedung eines mangelhaften Gesetzes gilt ein Thema politisch als erledigt, nicht als gelöst. Es verschwindet aus den Prioritäten, aus Koalitionsverträgen und aus dem öffentlichen Druck. Genau darin liegt die eigentliche Bedeutung der aktuellen Debatte um die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes.
Der vorliegende Entwurf war von Beginn an strukturell schwach. Er enthielt zahlreiche Ausnahmen, verzichtete auf wirksame Sanktionen und schuf keine einklagbaren Rechte, die im Alltag zu realen Veränderungen geführt hätten. Barrierefreiheit blieb damit dort unverbindlich, wo sie tatsächlich relevant wird im Bestand, bei privaten Anbietern, in den Räumen des täglichen Lebens. Diese Schwächen wurden früh benannt, von Verbänden kritisiert und teilweise sogar als Rückschritt bewertet.
Berlin (kobinet) Politisch, mit Öffentlichkeitsarbeit und juristisch sind in diesem Jahr der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und seine Mitgliedsvereine gegen die Probleme vorgegangen, die E-Roller auf Gehwegen verursachen. Im letzten Newsletter dbsv-direkt des Jahres berichtet der DBSV daher zum E-Roller-Thema aus drei völlig verschiedenen Blickwinkeln über diese Dauerbaustelle. So wird es beispielsweise am 19. Dezember 2025 noch einmal spannend, wenn im Bundesrat über die Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) entschieden wird, heißt es in dbsv-direkt.
Mainz (kobinet) Die Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen (gpe) in Mainz führt ein Erasmus-Projekt für Menschen mit und ohne Behinderung durch. Sie bietet dabei 20 jungen Menschen zwischen 16 und 40 Jahren die Möglichkeit, sich in Sachen sozialer sowie nachhaltiger Unternehmensführung und -gründung fortzubilden. Und das Ganze kostenlos. Bewerbungen sind noch bis zum 5. Januar 2026 möglich.
Röthenbach (kobinet) In sieben Bundesländern gibt es bereits ein Gehörlosengeld, doch in Bayern warten rund 10.000 gehörlose Menschen weiterhin auf diesen wichtigen Nachteilsausgleich. Obwohl dies im Koalitionsvertrag enthalten ist, hat die Staatsregierung Ende November 2025 im Zuge der Landtagsdebatte zum Doppelhaushalt 2026/2027 angekündigt, das Gehörlosengeld vorerst nicht einzuführen. Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag, Kerstin Celina, bezeichnet diese Entscheidung als „fatal und falsch“. Im Anschluss an die Haushaltsdebatte erklärte sie im Interview mit Judit Nothdurft: „Wenn das Gehörlosengeld nicht kommt, verlieren die gehörlosen Menschen das Vertrauen in die Regierung“.
Kleve (kobinet) Eine Untersuchung der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zusammen mit der Uni Siegen hat gezeigt, wie verbesserungswürdig die Partizipation behinderter Menschen auf kommunaler Ebene ist. Diese Botschaft ist anscheinend in Kleve noch nicht angekommen. „Grüne und SPD/Volt wollen mit einem Inklusionsbeirat Menschen mit Behinderungen systematisch in politische Entscheidungen in der Kreisstadt einbeziehen. Doch daraus wird wohl nichts“, heißt es in einem Beitrag der Rheinischen Post. Bei der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 16. Dezember 2025 wurde der Antrag zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Einrichtung eines Inklusionsbeirats von CDU und AfD abgelehnt. Das grüne Ratsmitglied Bruno Janßen, der selbst einen Rollstuhl nutzt und sich für einen Inklusionsbeirat stark macht, zeigte sich nach der Entscheidung vor allem deshalb enttäuscht, weil es ursprünglich so ausgesehen hatte, dass die CDU den Antrag unterstützen würde.
Bad Segeberg (kobinet) „Konkrete Planungs- und Anwendungsbeispiele mit der Nullschwelle von ALUMAT“, so lautet der Titel der mittlerweile 298. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), der von Sascha Lang veröffentlicht wurde. „In der vierten und letzten Folge der ALUMAT-Reihe im IGEL-Podcast steht die praktische Umsetzung von Barrierefreiheit im Fokus. Reinhold Kober von ALUMAT begrüßt die Architektin Kornelia Grundmann sowie Stefan Gaschler, Vertrieb, Objektberatung und Barrierefreiheitsbeauftragter bei ALUMAT. Im Gespräch geht es um konkrete Planungs- und Anwendungsbeispiele rund um die ALUMAT-Nullschwelle und die Frage, warum niveaugleiche Übergänge ein zentraler Baustein inklusiven Bauens sind“, heißt es in der Ankündigung der neuesten Episode des IGEL-Podcast.
Berlin (kobinet) In der vorweihnachtlichen Zeit ist zuweilen mit der einen oder anderen Überraschung zu rechnen. Dass die Bundesregierung immer wieder für eine Überraschung gut ist, hat sie erneut bewiesen – allerdings in einem negativen Sinne. Die ursprüngliche Verabschiedung des Gesetzentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), die eigentlich für heute, den 17. Dezember 2025, im Bundeskabinett vorgesehen und angekündigt war, wurde wieder einmal verschoben. Die Macht der Verhinderer, die Verpflichtungen für mehr Barrierefreiheit bzw. angemessene Vorkehrungen für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen, anscheinend wie der Teufel das Weihwasser scheuen, scheint unermesslich zu sein. Ein ohnehin schon von Wirtschaftsinteressen weichgespülter Referentenentwurf scheint nun anscheinend immer noch zu weitreichend zu sein. Und zwar so weitreichend, dass ein nach langer Blockade durch das CDUgeführte Wirtschaftsministerium und das CSUgeführte Innenministerium freigegebener Entwurf nun erneut blockiert wird. Mitte Januar 2026 könnte nun der vierte Akt im Bundeskabinett für eine Gesetzesreform für mehr Barrierefreiheit anstehen, die inzwischen so peinlich ist, dass sie eigentlich niemand mehr so will, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar schreibt.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des für heute geplanten Kabinettsbeschluss zur Reform der Grundsicherung verweist der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, auf damit verbundene Gefahren hin. „Mit den Plänen für eine neue Grundsicherung droht allen Menschen“, so Joachim Rock, „die ihre Beschäftigung verlieren, innerhalb weniger Monate der Rückgriff auf das Ersparte und der Verlust der eigenen Wohnung“. Rock stellt dazu weiter fest: „Die Bundesregierung stellt Verdacht vor Vertrauen und nimmt dafür eine zusätzliche Bürokratisierung des Sozialstaates in Kauf. Die vorgesehenen, tief in das Existenzminimum eingreifenden Sanktionsmöglichkeiten gefährden gerade benachteiligte Personengruppen. Statt Menschen bei der Jobsuche stärker zu unterstützen, verschärft die neue Grundsicherung Unsicherheit und Existenzängste.“
DÜSSELDORF (kobinet) Tatsache ist, dass die Zahl der Fehlfahrten von Rettungsfahrzeugen deutlich reduziert werden müssen. Dafür braucht es aus Sicht das Sozialverbandes VdK in Nordrhein-Westfalen aber eine klare Definition. Eine solche wird in entsprechenden Anträge im Landtag dieses Bundeslandes bereits diskutiert. Und auch die Krankenkassen müssen dazu mit an den Verhandlungstisch. Der VdK fordert zugleich „schnelle Übergangslösungen“, damit die Kosten nicht zulasten der Versicherten gehen.
FRANKFURT AM MAIN (kobinet) Wie sich im kommenden Jahr die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen entwickeln werden wird sich erst in den nächsten Tages zeigen. Traditionell haben alle großen Krankenkassen in der letzten Woche vor Weihnachten ihre Verwaltungsratssitzungen, in denen die Beiträge beschlossen werden. Denn: „Noch nie hatten wir so früh so viele Mitteilungen von Krankenkassen, dass sie NICHT erhöhen werden“, weiß Thomas Adolph, Geschäftsführer des unabhängigen Vergleichsportals „gesetzlichekrankenkassen.de“.
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