Berlin (kobinet) Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht immer noch nicht fest, wer neuer Behindertenbeauftragter der Bundesregierung wird. Während die Posten der Leitung der Antidiskriminierungsstelle, des Patentienbeauftragten, der Drogenbeauftragten und fast alle sonstigen Posten mittlerweile verteilt sind, verstehen die Behindertenverbände nicht, warum die Bundesregierung bei der Ernennung des neuen Behindertenbeauftragten nicht in die Puschen kommt.
Während sich die einen massiv darüber ärgern, dass die Besetzung des Postens des Bundesbehindertenbeauftragten der Bundesregierung anscheinend nicht sonderlich wichtig ist, wenn sie sich damit so lange Zeit lässt, fragen sich manche in der Szene sogar, ob die neue Bundesregierung überhaupt einen Behindertenbeauftragten benennt. Dies ist gesetzlich zwar geregelt, aber so langsam kommen Zweifel auf, was die Bundesregierung in diesem Bereich plant, zumal der Koalitionsvertrag nicht sonderlich viel in Sachen Behindertenpolitik hergibt. Das Netzwerk Artikel 3 fordert daher die Bundesregierung auf, endlich Farbe zu bekennen, wer neuer Behindertenbeauftragter wird, denn gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bräuchten behinderte Menschen einen Ansprechpartner in der Bundesregierung. moh
Roland Weber schrieb am 12.12.2009, 21:08
Sehr geehrte Leser,
mein Artikel ist das Ergebnis einer schlechten Informationsqelle gewesen
und ich habe dieses nicht überarbeitet und unreflektiert weiter gegeben und deshalb möchte ich mich bei den Lesern von Kobinet-Nachrichten und Herrn Hüppe Entschuldigen den das hat Herrn Hüppe betroffen.
Ich Bedaure das sehr, den das ist nicht meine Art Politik zu Komentieren.
Mit freundlichen Gruß
Roland Weber
Werkstattrat
Vorsitzender der LAG-Bayern
Birgit Kelle schrieb am 27.11.2009, 19:05
Diese Kritik verstehe ich nicht. Auch kobinet hat immer wieder berichtet, dass Hüppe sich stets für die UN-Konvention ausgesprochen hat. Kann ja auch jeder nachlesen, empfehle einen Blick ins kobinet-Archiv. Und seine Reden im Bundestag dazu sind auch frei zugänglich. Für mich wäre Hubert Hüppe als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung absolut die optimale Wahl.
Gunther H. Schweickert schrieb am 27.11.2009, 00:16
Dass Hubert Hüppe nicht mehr im Bundestag ist, liegt nicht daran, dass er seinen Wahlkreis verloren hätte, sondern daran, dass er diesmal - wenngleich knapp - nicht über die Landesliste NRW in den Bundestag gekommen ist. Und das wiederum liegt daran, dass die CDU in NRW deutlich mehr Direktmandate als früher errungen hat. Steht so nachzulesen im Internet. Wenn zwei CDU-Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen den Bundestag verlassen, ist er wieder MdB.
Im übrigen scheinen Sie mit Ihrer Meinung über Hüppe ziemlich allein dazustehen. Gerade hier in kobinet-news wurde gefordert, dass er nächster Behindertenbeauftragter - auch ohne Abgeordnetenmandet - wird. Ich schlage Ihnen vor, erstmal abzuwarten, statt von vorneherein mieszumachen.
Roland weber schrieb am 26.11.2009, 13:58
Liebe Leser
Da Herr Hüppe seinen Wahlkreis verloren hat und dies zurecht ( Abstimmung zur UNKonvehtion die er so nicht wollte und noch so einige Abstimmungen )das hat doch das Wahlvolk richtig gesehen, denn Behinderten Vertreter die solch eine Politik vertreten sind fehl am Platze. Was nun du schöne Bienchen Maja Koalition,
werden die Rechte die wir erkämpft haben eingeschränkt oder werden wir gar vergessen. Solange keiner fragt
muß die Regierung nicht Antworten. Was klingt mir da noch im OHR Frau Merkel; sind sind doch die Kanzlerin ALLER Deutschen, beweisen Sie das doch erst einmal. Denn große Worte sind in der Politik leicht ausgesprochen und nur Taten beweisen die Ehrlichkeit der Worte.
Roland Weber
werkstattrat
1.Vorsitzender LAG-WR -Bayern
