Bundesausschuss neu konstituiert -- kobinet

von Guntram Hoffmann

Berlin (kobinet) Anlässlich der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzteschaft, Kassen und Patientenvertretern erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: «Erstmals können nun - neben den Versichertenvertretern - die Patientinnen und Patienten sowie Menschen mit Behinderungen ihre Interessen und Belange in den Bundesausschuss einbringen. Wir vereinfachen und straffen die Entscheidungsabläufe. Das schafft Effizienz und Transparenz. Ich erwarte vom Gemeinsamen Bundesausschuss eine zügige und patientenfreundliche Arbeit.»

Die letzten offenen Fragen müssten nun vom Bundesausschuss schnell und im Sinne der Versicherten entschieden werden, wie zum Beispiel die Chronikerregelung, die so schnell wie möglich definiert werden muss, forderte Schmidt. Denn mit jedem weiteren Tag, an dem noch keine Regelung erfolgt ist, würden die betroffenen Menschen im Unklaren gelassen. Deswegen erwarte Schmidt eine alsbaldige Klärung. Das gelte auch für die Frage, in welchen Ausnahmefällen Fahrtkosten zur ambulanten Behandlung übernommen werden.

«Nicht hinnehmbar ist aus meiner Sicht zudem, dass bei der Neugestaltung der Arzneimittelrichtlinien neuere Erkenntnisse über die künstliche Ernährung nicht eingeflossen sind und eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema trotz entsprechender Hinweise aus dem Ministerium unterblieben ist. Auch dieses Problem muss der Gemeinsame Bundesausschuss aus der Welt schaffen. Ich erwarte von den Mitgliedern des Ausschusses, dass sie diese Verantwortung wahrnehmen und konstruktiv und zügig an der Umsetzung der Gesundheitsreform mitarbeiten,» erklärte Schmidt.

Brigitte Faber vom Weibernetz, die nun auch im Ausschuss mitwirkt, begrüßte die Neuerung, dass nun auch die Behindertenverbände mit am Tisch bei diesen zentralen Entscheidungen sitzen. «Ich hoffe jedoch, dass die vielen schönen Worte auch in die Tat umgesetzt werden und eine echte Mitbestimmung auf gleicher Augenhöhe praktiziert wird», so Faber. Die Leitung des Gemeinsamen Bundesausschusses übernimmt Dr. Rainer Hess. omp

Der Gemeinsame Bundesausschuss ist im Internet zu finden unter www.gemeinsamer-bundesausschuss.de.

Bundesausschuss neu konstituiert.