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Friedberg (kobinet)
Der Unmut in der SPD wächst angesichts der derzeitigen Pläne und Aktivitäten der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD zu Kürzungen und Verschlechterungen im sozialen Bereich, so auch bei Selbst Aktiv, der AG von Menschen mit Behinderungen in der SPD Hessen-Süd, wie Julia Maiano den kobinet-nachrichten mitteilte. Die hessischen Arbeitsgemeinschaften der SPD ASG, AG Selbst Aktiv, AG 60+, Jusos, SPD Frauen, SPD Queer und AfA haben gemeinsam einen offenen Brief an die SPD-Bundestagsfraktion und den Parteivorstand veröffentlicht. Darin fordern sie eine klare Kurskorrektur gegen Sozialabbau und für eine Politik, die soziale Sicherheit, Gesundheit, Teilhabe und Chancengerechtigkeit stärkt. Besonders kritisiert werden Einschnitte bei Pflege, Unterhaltsvorschuss, Elterngeld, Eingliederungshilfe, BGG, Wohngeld, Gesundheitsversorgung sowie Arbeitnehmerrechten.




