
Berlin (kobinet) Die Blockade des Mindestlohns in der Pflege durch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) stößt bei Beate Müller-Gemmeke, der Sprecherin für Arbeitnehmerrechte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, auf heftige Kritik.
"Nachdem sich der Gesundheitsminister und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für einen Mindestlohn in der Pflege ausgesprochen haben, blockiert nun der FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Das kann nur als ungeheuerlich bezeichnet werden. Es war ein Kraftakt aller Beteiligten, den Mindestlohn in der Pflege zu verhandeln. Immer wieder verweist die FDP im Bundestag auf die Tarifautonomie, wenn es in den Debatten um Mindestlöhne geht. Mit dieser Blockade zeigt die FDP einmal mehr ihr wahres Gesicht. Aus reiner Ideologie heraus werden branchenspezifische Mindestlöhne abgelehnt. Die FDP nutzt jede Möglichkeit, den Niedriglohnbereich weiter wachsen zu lassen - zulasten der Beschäftigten und in diesem Fall auch zulasten der Menschen, die gepflegt werden müssen", erklärte die Grünen-Politikerin.
Die Beschäftigten in der Pflege leisteten wertvolle und notwendige Arbeit, die endlich wertgeschätzt und fair entlohnt werden müsse. Der Mindestlohn müsse wie geplant allgemeinverbindlich erklärt werden. Soziale Kälte gerade in der Pflege-Branche sei skandalös. "Die CDU/CSU muss der FDP endlich die rote Karte zeigen", erklärte Beate Müller-Gemmeke. moh
Monika Lindenau schrieb am 15.05.2010, 18:40
ich arbeite seit fast 6Jahren in der Pflege für 800,00 Euro Brutto und fahre 36 km
bis zur Arbeitsstelle, wenn ich die Spritkosten abziehe, önnte ich eigentliche zu Hause bleiben
und Hartz4 beantragen.