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Berlin (kobinet) In den vergangenen acht Jahren hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) im Schnitt eine Resolution jährlich verabschiedet – und dann drei Resolutionen und eine Entschließung in nur drei Tagen. Ein Blick in das Programm des DBSV-Verbandstages 2026 zeigt die enorme inhaltliche Bandbreite der Verbandsarbeit und macht deutlich, an wie vielen Stellen es derzeit brennt. Im Folgenden wird kurz vorgestellt, um was es bei den Beschlüssen des Verbandstages jeweils geht und was vom DBSV gefordert wird. Wenn Sie mehr zu einem der Themen wissen möchten, klicken Sie einfach auf die jeweilige Überschrift, um zur eigentlichen Resolution mit detaillierten Informationen zu gelangen.

BERLIN (kobinet) Jetzt ist die achte Auflage des Ratgebers „Recht auf Teilhabe“ der Bundesvereinigung Lebenshilfe erschienen. Darin werden alle wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung vorgestellt – praxisnah und auf dem neuesten Rechtsstand. Das 460 Seiten starke Buch im Format 17 mal 24 Zentimeter erläutert umfassend und verständlich zahlreiche gesetzliche Neuerungen etwa bei der Eingliederungshilfe, der Pflege und der Gesundheitsversorgung. Allen 17 Kapiteln sind Schaubilder vorangestellt, die verdeutlichen, welche Unterstützungsleistungen in welcher Lebensphase zur Verfügung stehen. Der Ratgeber richtet sich an Mitarbeitende von Beratungsstellen und Leistungserbringern, an rechtliche Betreuer*innen sowie an Eltern, Geschwister und andere Angehörige von Menschen mit Unterstützungsbedarf. Er trägt dazu bei, dass Menschen mit Behinderung und deren Familien ihre Rechte kennen und durchsetzen können. Gleichzeitig zeigt das Buch, welche Schritte notwendig sind, wenn Bescheide überprüft oder Rechte durchgesetzt werden müssen, und wo es Beratung gibt. Das „Recht auf Teilhabe“ mit der ISBN-Nummer 978-3-88617-593-2 kann zum Preis von 36,80 Euro plus Versandkosten im Internet, per E-Mail oder unter Telefon 06421/491-123 bestellt werden.

Bad Segeberg (kobinet) „Wenn Teilhabe an Uhrzeiten scheitert – Ein Gespräch mit Susie Mehler“, so lautet der Titel der ersten Folge von „HINGEHÖRT – Menschen erzählen Teilhabe“, einer neuen Podcastreihe im Rahmen des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), die Sascha Lang nun veröffentlicht hat. Den Auftakt in der neuen Reihe macht Susi Mehler, pflegende Mutter, Podcasterin und eine starke Stimme für Familien mit Kindern mit Behinderung. In dieser Folge geht es u.a. um ein Thema, das oft unterschätzt wird: starre Betreuungszeiten, wie es in der Ankündigung des IGEL-Podcast vom 28. Juni 2026 heißt.

Berlin (kobinet) Anlässlich des Verbandstages des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) hat Bärbel Bas am 26. Juni 2026 allen Tendenzen, behinderte Menschen und ihre Anliegen als eine Belastung für die Gesellschaft darzustellen, eine Absage erteilt. „Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und gleiche Chancen sind keine Interessen einzelner Gruppen. Sie sind der Maßstab dafür, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen“, sagte die Bundessozialministerin in ihrem Statement vor Delegierten aus ganz Deutschland und geladenen Gästen des Verbandes. DBSV-Präsident Hans-Werner Lange begrüßte die klaren Worte der Ministerin als ein wichtiges Signal: „Mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass Menschen mit Behinderungen zunehmend als Bürde für die Gesellschaft dargestellt werden – sei es in der Diskussion um die Eingliederungshilfe oder im Entwurf für das neue Behindertengleichstellungsgesetz, in dem alle nötigen baulichen Veränderungen und Änderungen von Gütern und Dienstleistungen pauschal als unverhältnismäßige Belastung für die Wirtschaft gelten. Dadurch werden Werte wie Menschenwürde, Gleichberechtigung und Solidarität infrage gestellt.“

Berlin (kobinet) Zum Geburtstag der taubbinden Autorin Helen Keller am 27. Juni 2026 hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) während seines Verbandstags eine Resolution mit dem Titel „10 Jahre Merkzeichen taubblind – Jetzt echte Teilhabe möglich machen!“ verabschiedet. Seit 10 Jahren wird Taubblindheit in Deutschland als Behinderung eigener Art anerkannt. Im Schwerbehindertenausweis steht dafür das Merkzeichen TBl. „Nun müssen Politik und Verwaltung endlich auch die Unterstützung taubblinder Menschen auf eine stabile Grundlage stellen“, so die Forderung des DBSV.

Berlin (kobinet) Nie wird das Leben genießen, wer nicht den Alltag zu  genießen weiß.

HANNOVER (kobinet) Vor dem Hintergrund, dass die gesetzliche Krankenversicherung vor erheblichen finanziellen Herausforderungen steht, hat der niedersächsische Sozialminister Dr. Andreas Philippi Maßnahmen zur Stabilisierung der Beitragssätze grundsätzlich begrüßt. Dieser Prozess darf aber, so schränkte Philippi ein, nicht zu Lasten der Strukturen gehen, die für eine qualitativ hochwertige, innovative und krisenfeste Versorgung unverzichtbar sind. Dies gilt nach den Worten des Ministers vor allem für die Krankenhäuser und auch mit Blick auf zukünftige Herausforderungen, denen sich die Krankenhäuser in möglichen Krisenfällen stellen müssen. Bisher galt immer ein einfaches Prinzip: Steigende Kosten in den Krankenhäusern, insbesondere bei den Löhnen, werden ausgeglichen. Das ist eine notwendige Grundlage für eine stabile Versorgung. Niedersachsens Sozialminister stellt dazu fest: „Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Regelung des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz weicht davon ab. Künftig soll die Anpassung an die Grundlohnsumme gebunden und zusätzlich gekürzt werden. Dadurch werden reale Kostensteigerungen nicht mehr vollständig berücksichtigt. Es entsteht eine strukturelle Unterfinanzierung.“

MÜNSTER (kobinet) Anlässlich der Fachtagung „Chancen nutzen: KI als Treiber für die Arbeitswelt“ des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen in der Messe Essen am 26. Juni 2026 macht das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW auf den Gender AI Gap aufmerksam. Die aktuelle Studie der Initiative D21 zeigt: Frauen nutzen generative KI deutlich seltener als Männer. Selbst wenn Alter, Bildung und Einkommen berücksichtigt werden, bleibt ein Unterschied von acht Prozent. Dadurch profitieren Frauen seltener von den Chancen, die KI auf dem Arbeitsmarkt eröffnet, und gestalten ihre Entwicklung und ihren Einsatz seltener mit. Das Netzwerk unterstützt deshalb eine europaweite Umfrage des Europäischen Behindertenforums (European Disability Forum) zu KI und Frauen mit Behinderungen. Um möglichst vielen Frauen auch ohne Englisch-Kenntnisse die Teilnahme zu ermöglichen, stellt das Netzwerk eine deutsche Übersetzung der Fragen bereit. Wer die Online-Umfrage wegen fehlender Barrierefreiheit nicht nutzen kann, kann seine Antworten bis zum 30. Juni per E-Mail an das Netzwerk senden. Sie werden an das Europäische Behindertenforum weitergeleitet.

MÜNCHEN (kobinet) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, haben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aus der Privatwirtschaft und dem Öffentlichen Dienst mit dem Bayerischen Inklusionspreis JobErfolg 2026 ausgezeichnet. Für die Schirmherrschaft konnte die siebenfache Goldmedaillengewinnerin bei den Paralympics und Trägerin der bayerischen Staatsmedaille Anna Schaffelhuber gewonnen werden. Der bayerische Behindertenbeauftragte und das Sozialministerium verleihen die Auszeichnung seit dem Jahr 2005. Ausgezeichnet werden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber in Bayern, die Inklusion im Arbeitsleben herausragend und beispielhaft (vor-)leben. In diesem Jahr wurden im Nürnberger Rathaus im öffentlichen Dienst das Klinikum am Europakanal und in der Privatwirtschaft die Siemens AG Amberg (Bereich: Elektroindustrie) geehrt. Den Ehrenpreis erhielt der Gärtnerei Böhmerwiese Bamberg und den Innovationspreis bekam das Weinhut GmbH Neutraubling.

Mainz (kobinet) „JUMP – Junge Menschen mit Perspektive: Selbstbestimmt Leben mit Behinderung“, so lautet der Titel eines Projekts des Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) von jungen Menschen mit Behinderungen zwischen 14 und 27 Jahren. Es bietet einen geschützten Raum, in dem sie Gemeinschaft erleben, Selbstvertrauen entwickeln und lernen können, ihren eigenen Weg zu gehen. Bei unseren Treffen wird gemeinsam gelacht, diskutiert, gespielt und Neues entdeckt. Die Gruppe entscheidet selbst, was sie erleben möchte: Workshops zum Umgang mit der eigenen Behinderung, inklusive Selbstverteidigungskurse, Ausflüge ins Theater oder in den Landtag – oder einfach gemeinsame Nachmittage zum Reden, Essen und Zusammensein. Was für viele selbstverständlich klingt, ist für unsere Teilnehmenden oft etwas Besonderes: Zum ersten Mal ohne Eltern an Aktivitäten teilnehmen. Eigene Entscheidungen treffen. Sich ausprobieren. Ernst genommen werden“, heißt es u.a. vonseiten des ZSL Mainz.

BERLIN / WETTER (kobinet) Mit einem umfangreichen Werkzeugkasten auf der Website toolbox-barrierefrei.de bieten die Bundesfachstelle Barrierefreiheit und das Kompetenzzentrum Barrierefreiheit Volmarstein (KBV) ab sofort allen Interessierten Unterstützung dabei, ihre Websites, Apps oder Software barrierefrei zu gestalten. Für Unternehmen ist damit zum Stichtag „Ein Jahr Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“ (28. Juni) eine Plattform geschaffen, die mit einer Sammlung von hilfreichen Tools bei der verpflichtenden oder der freiwilligen Umsetzung digitaler Barrierefreiheit unterstützt. Die Toolbox digitale Barrierefreiheit informiert mit Leitfäden, Hintergrundwissen und Erklärvideos rund um das Thema digitale Barrierefreiheit und gibt mit Prüf-Tools, Apps und Lernvideos praktische Tipps zur barrierefreien Gestaltung.

Berlin (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget lädt am 5. und 6. November 2026 zur Fachtagung „25 Jahre Persönliches Budget: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ nach Berlin ein. Im Mittelpunkt der Fachtagung wird die Frage stehen, wie sich die Umsetzung und Bewilligungspraxis des Persönlichen Budgets im Jahr 2026 darstellt und welche Veränderungen notwendig sind, damit Menschen mit Behinderung ihre Unterstützung tatsächlich selbstbestimmt organisieren können.

Berlin (kobinet) Am 25. Juni 2026 hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte ihr Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Nach 13 Monaten Arbeit kommt das achtköpfige Team aus Jurist*innen, Rechtsextremismus-Expert*innen und Datenanalyst*innen zu dem Ergebnis, dass die AfD nach den Maßstäben des Art. 21 Abs. 2 GG verfassungswidrig ist. Das Gutachten umfasst rund 1.500 Seiten und basiert auf der Auswertung von rund drei Millionen Datenpunkten.

BERLIN (kobinet) Zur Debatte über Sozialstaatsreformen und Kürzungen von Sozialleistungen anlässlich der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Kanzleramt am 25.06.2026 erklärt Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte: „Die Kommunen stecken in einer finanziellen Notlage, die dringend gelöst werden muss. Neben Soforthilfen vom Bund braucht es eine grundlegende Reform, die sicherstellt, dass die Kommunen, die ihnen übertragenen Aufgaben auch finanzieren können. Denn sie sind entscheidende Akteure bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Bund, Länder und Kommunen sind zur Umsetzung der UN-Kinderrechts- und der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet. Deren Vorgaben dürfen bei den anstehenden Sozialstaatsreformen nicht zur Verhandlungsmasse werden. „

Berlin (kobinet) Zur Debatte über Sozialstaatsreformen und Kürzungen von Sozialleistungen anlässlich der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Kanzleramt am 25. Juni 2026 erklärt Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte: „Die Kommunen stecken in einer finanziellen Notlage, die dringend gelöst werden muss. Neben Soforthilfen vom Bund braucht es eine grundlegende Reform, die sicherstellt, dass die Kommunen, die ihnen übertragenen Aufgaben auch finanzieren können. Denn sie sind entscheidende Akteure bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Bund, Länder und Kommunen sind zur Umsetzung der UN-Kinderrechts- und der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet. Deren Vorgaben dürfen bei den anstehenden Sozialstaatsreformen nicht zur Verhandlungsmasse werden. Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe und des Unterhaltsvorschusses sind nicht allein unter Kostengesichtspunkten zu betrachten – sie dienen der Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands aus der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention.“

Berlin (kobinet) „Inklusion muss in allen Politikbereichen mitgedacht werden. Mit dem Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat machen wir deutlich, dass es nicht um punktuelle Korrekturen geht, sondern um eine langfristige politische Aufgabe. Inklusion ist kein Randthema, sondern ein Maßstab für den Fortschritt unserer Gesellschaft. Barrierefreiheit betrifft uns alle und macht das Leben für Millionen Menschen jeden Tag leichter – für Familien mit Kindern, für ältere Menschen, für Reisende sowie für Menschen mit temporären oder dauerhaften Einschränkungen sind barrierefreies Bauen und Wohnen, ein inklusives Gesundheitswesen und eine Katastrophenvorsorge, die niemanden ausschließt, besonders wichtig.“ Dies teilte die Behindertenbeauftragte der Bundestagsfraktion der SPD und Bundestagsabgeordnete Heike Heubach auf Facebook mit Hinweis auf das am 23. Juni 2026 von der Bundestagsfraktion der SPD veröffentlichte „Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat“ mit, in dem auch die Haltung der SPD-Bundestagsfraktion zur aktuellen Reform des Behindertengleichstellungsgesetz deutlich wird.

Bonn (kobinet) Künstliche Intelligenz bietet vielfältige Chancen für eine bessere digitale Teilhabe von Menschen mit Behinderung – vorausgesetzt, sie ist barrierefrei und inklusiv gestaltet. Das zeigt eine aktuelle Studie zur Nutzung und Wahrnehmung von KI-Anwendungen, die die Aktion Mensch anlässlich des bundesweiten Digitaltags am 26. Juni 2026 veröffentlicht. Gleichzeitig offenbaren die Ergebnisse eine zentrale Ungleichheit: Viele Menschen mit Behinderung haben bislang keinen gleichberechtigten Zugang zu den Potenzialen von KI. Die Aktion Mensch warnt daher, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung vom digitalen Fortschritt ausgeschlossen bleibt – und sich bestehende strukturelle Ungleichheiten weiter verschärfen.

Berlin (kobinet) „Und noch ein Wort an die Wirtschaft“, so begann die blinde Justitiarin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) Christiane Möller eines ihrer Statements bei der Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 22. Juni 2026, in dem sie klar machte, dass behinderte Menschen auch Kund*innen sind. Sie führte unter anderem aus: „Es tut schon weh, wenn man lesen muss und hören muss, wie schlimm das ist, wenn plötzlich behinderte Menschen einkaufen wollen, wieviel Kosten sie verursachen. Dass sie Kunden sind und vielleicht auch gerne mal was konsumieren wollen und einkaufen wollen und dass da vielleicht auch was draus entsteht, was Positives, dass da vielleicht mehr Umsatz erfolgt, dass Produkte und Dienstleistungen vielleicht besser sind, wenn sie für alle da sind und gemacht werden, das vermisse ich so ein bisschen. Und ganz ehrlich in anderen Ländern hat mehr Barrierefreiheit noch nicht dazu geführt, dass das Abendland untergegangen wäre.“

Bonn (kobinet) Die Nachfrage war groß, als die Aktion Mensch die Flyer – also Kurzinformationen – zum Budget für Arbeit und zum Budget für Ausbildung veröffentlicht und gedruckte Exemplare zur Bestellung anbot. Die gedruckten Exemplare waren schnell vergriffen. Nun hat Dagmar Greskamp von der Aktion Mensch den kobinet-nachrichten mitgeteilt, dass der Nachdruck erfolgt ist und wieder gedruckte Exemplare bei der Aktion Mensch bestellt werden können. Vor allem auch deshalb, weil viele behinderte Menschen und diejenigen, die sie unterstützen, noch viel zu wenig über das Budget für Arbeit und das Budget für Ausbildung wissen, sind diese Informationen wichtig. Denn durch diese Fördermöglichkeiten werden Möglichkeiten angeboten, statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu arbeiten. Damit diese Informationen auch verständlich sind, hat die Aktion Mensch Übersetzungen in Leichter Sprache veröffentlicht.