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kobinet-nachrichten 08.07.2004 - 14:25
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Antidiskriminierungsgesetz im Herbst

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Berlin (kobinet) Einem Bericht in der heutigen taz zufolge sind die Verhandlungen zwischen der SPD und den Grünen in Sachen zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz noch immer nicht abgeschlossen. Vor allem die Grünen seien mit dem bisherigen Entwurf nicht zufrieden. Homosexuelle und Muslime, Frauen und Alte blieben im Alltagsleben schutzlos, kritisieren sie dem Bericht zufolge. Nachdem SPD-Chef Franz Müntefering das Signal gegeben hatte, dass man sich bis zur Sommerpause einigen werde, ist nun klar, dass dies nicht geklappt hat. Doch dem taz-Bericht zufolge gibt es nun ein neues Ziel: «Noch in diesem Herbst wollen wir den Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen», sagte SPD-Fraktionsvize Hans-Joachim Hacker gegenüber der taz. omp 

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