Sozialprotest auf der Straße

Seifert © kobinet/sch

Berlin (kobinet) Zur heutigen Demonstration für soziale Gerechtigkeit werden in Berlin Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet. Dabei sind auch behinderte Menschen, die von einer Gesetzgebung nach Hartz IV keinerlei Verbesserung ihrer Lebenslage, sondern drastische Einschränkungen erwarten. Sie fordern ein Assistenzgesetz statt Zwangsarbeit mit Billigjobs. «Solidarität ist die Kraft der Schwachen. Menschen mit Behinderungen brauchen Solidarität. Und sie verhalten sich solidarisch mit anderen, die Hilfe benötigen. Wir sind Teil der Bevölkerung. Wir sind Teil der sozialen Bewegung», so hatte Ilja Seifert vom Berliner Behindertenverband den Aufruf zur Demonstration unterstützt. Auch das Bündnis für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Berlin hat dazu aufgerufen, sich an der bundesweiten Demonstration «Weg mit Hartz IV» zu beteiligen. In einer von Matthias Vernaldi unterzeichneten Presseerklärung wurde statt der umstrittenen 1-Euro-Jobs ein Assistenzgesetz gefordert. Das Bündnis betonte: «Anstelle großer Einrichtungen muss eine ambulante Struktur entstehen. Das würde übrigens auch sinnvolle Arbeitsplätze schaffen. Wir brauchen dazu ein Assistenzgesetz, das unabhängig von Einkommen und Wohnort die Hilfen garantiert, die Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglichen.» sch Bündnissprecher Michael Zander erinnert an den Treffpunkt für den «Selbstbestimmt Leben»-Block: 13 Uhr, Karl-Marx-Allee/Otto-Braun-Straße (bei Multipolster)