Fähigkeiten behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt unverzichtbar -- kobinet

Berlin (kobinet) Zur Zukunft der beruflichen Eingliederung behinderter Menschen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Der Schwerpunkt der Anfrage liege auf der Bedeutung, die die Bundesregierung der beruflichen Erst- und Wiedereingliederung von behinderten Menschen zumisst, teilte der behindertenpolitische Sprecher der Union, Hubert Hüppe (CDU), heute gegenüber der Presse mit.

Die Arbeitslosenquote behinderter Menschen, so Hüppe, lag im Jahr 2003 mit 17% um rund 7% über der allgemeinen Bundesquote. Derzeit sei eine Tendenz dahingehend zu beobachten, dass die Rechtsansprüche Behinderter auf berufliche Rehabilitation nur noch zögernd erfüllt würden, kritisierte der Unionssprecher. Eine Auswirkung dieser Politik sei möglicherweise auch die sich im Vergleich zum Gesamtarbeitsmarkt stark verschlechternde Arbeitsmarktlage von behinderten Menschen. Ein beobachteter Rückgang bei den Maßnahmegenehmigungen sei ebenso zu hinterfragen wie die zukünftige personelle Situation im Rehabilitationsbereich der Arbeitsagenturen. Weiterhin hakt die CDU/CSU nach, ob die Bundesagentur für Arbeit (BA) die bereitgestellten Gelder zügig an die Bildungsträger und Rehabilitanden weiterleitet, damit die Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung zeitnah einsetzen können.

«Derzeit ist fraglich, in welcher Form und Qualität die BA in Zukunft dem Rechtsanspruch Behinderter auf berufliche Rehabilitation gerecht werden will. Wichtige strukturelle und konzeptionelle Fragen sind in diesem Zusammenhang zu klären: Wegen zentralen Ausschreibungen von Maßnahmen durch die BA und vereinheitlichten Bildungskonzepten drohen die besonderen Bedürfnisse behinderter Menschen unter den Tisch zu fallen. Diese Entwicklung wäre fatal, verfügt Deutschland doch über ein differenziertes Angebot der beruflichen Eingliederung für Menschen mit Behinderungen - ein Angebot, das, falls es durch verkürzte Konzepte und Sparmaßnahmen ausgedünnt würde, nicht mehr wieder aufzubauen wäre», erklärte Hüppe.

Der Unionspolitiker hält neben den Forderungen nach Wettbewerb und Kostenbewusstsein ein Mindestmaß an Transparenz und Planungssicherheit für die Träger der beruflichen Bildung notwendig, damit sie ihre Aufgabe im Interesse der behinderten Menschen und der Wirtschaft auf qualitativ hohem Niveau durchführen können. «Gerade bei der derzeit schwierigen Arbeitsmarktlage kommt den Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung behinderter Menschen eine herausragende Rolle zu. Wir können es uns auf Dauer nicht leisten, auf das Potenzial und die Fähigkeiten behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu verzichten», betonte Hüppe. hjr

Fähigkeiten behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt unverzichtbar.