Wie die Hartz-Reformen (behinderte) Frauen benachteiligen -- kobinet

Berlin (kobinet) Unter der Überschrift «Hartz I, Hartz II, Hartz III, Hartz IV: Dann steht die Armut vor der Tür!» beschreibt Sigrid Arnade heute in der Berliner Behindertenzeitung, wie die Hartz-Reformen (behinderte) Frauen benachteiligen. «Theoretisch behalten Menschen, die keine Leistungen der Agentur für Arbeit mehr beziehen, ihren Anspruch auf ‚arbeitsmarktpolitische Förderung'. Theoretisch sind die Hartz-Gesetze auch der Frauenförderung verpflichtet», stellt die Berliner Publizistin in der Novemberausgabe fest, die mit dem Schwerpunktthema Frauen erschien. «Schaut man sich die Hartz-Reformen aber näher an, so wird klar, dass die Theorie theoretisch bleiben und die Praxis ganz anders aussehen wird.» Mit den Hartz-Reformen sei ein genereller Perspektivenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik festzustellen. Das zeige sich unter anderem durch den Wegfall der Zielgruppenorientierung. Stattdessen werde neuerdings der «wirkungsvolle Mitteleinsatz» betont. Das heiße aber, dass Geld nur dann investiert wird, wenn es sich höchstwahrscheinlich auch lohnt, also für die Leistungsstärksten. «Die Reformen benachteiligen also trotz geschlechterneutraler Sprache in der Praxis die Frauen. Das nennt man mittelbare Diskriminierung und ist nach deutschen und europäischen Gesetzen eigentlich verboten», betont Arnade in ihrem Artikel in der BBZ. «Bleibt nur, sich zu Weihnachten warme Socken zu wünschen, um für die Winterdemonstrationen besser gerüstet zu sein.» sch