Berlin (kobinet) Gewerkschaften, Globalisierungskritiker und Behindertenverbände in Deutschland bereiten unter dem Slogan «Es reicht!» eine bundesweite Demonstration am 1. November in Berlin vor, um gegen den Sozialkahlschlag zu protestieren. Der Angriff auf die sozialen Sicherungssysteme habe in Deutschland verschiedene Namen, heißt es auf der Website der Organisatoren des Protests: Agenda 2010, Hartz, Rürup und Gesundheits-«reform». Die Schröder/Fischer-Regierung betreibe die größten Angriffe auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse und Rechte seit dem 2. Weltkrieg. Der internationale Standortwettbewerb der großen Konzerne und Regierungen führe auch in anderen Ländern zu «Strukturanpassungen», Senkung von Unternehmersteuern, Kürzung von sozialen Leistungen, Löhnen und Gehältern. In Frankreich und Österreich habe diese Politik große Proteste und Streiks ausgelöst. «Auch wir dürfen diese dreisten Angriffe nicht länger hinnehmen. Ob Arbeiter/innen, Angestellte, Beamte, Erwerbslose, Frauen, Flüchtlinge, Jugendliche oder Rentner/innen – wir dürfen uns nicht spalten lassen und müssen unsere Interessen in die eigenen Hände nehmen. Wir lehnen alle Angriffe auf den Lebensstandard der Masse der Bevölkerung ab, ob unter dem Namen Agenda 2010, Rürup, Hartz und Gesundheitsreform. Wir fordern umfassende Heranziehung der Unternehmensgewinne und hohen Vermögen zur Finanzierung menschenwürdiger Lebensverhältnisse!» sch
