Berlin (kobinet) Die Fachkonferenz über die UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen heute im Berliner Kleisthaus wird nach den Erwartungen der Beteiligten spannend. Eingeladen zu dieser Konferenz als einem Höhepunkt des Medienfests One World (Eine Welt) haben Bundessozialministerin Ulla Schmidt und der Bundesbehindertenbeauftragte Karl Hermann Haack. An diesem Tag wird mit der Veröffentlichung des Entwurfs für ein Antidiskriminierungsgesetz in Deutschland gerechnet, nachdem sich der sozialdemokratische Verhandlungsführer Olaf Scholz entsprechend über die Arbeit in der rot-grünen Regierungskoalition an dem Gesetzentwurf geäußert hat (kobinet 17.11.04). Ein zivilrechtliches Gesetz, das Diskriminierung behinderter Menschen in Deutschland verbietet, so die Betroffenen, wäre ein wichtiges Signal, wie die Bundesrepublik innerhalb der Europäischen Union an einer wirkungsvollen Übereinkunft der Vereinten Nationen für die Menschenrechte behinderter Menschen und ihren Schutz vor Diskriminierung mitarbeiten will. sch Mehr auf www.behindertenbeauftragter.de
