Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat berät heute in Berlin über Alternativen zur Agenda 2010 und den damit verbundenen Leistungskürzungen für chronisch kranke und behinderte Menschen. Die Veranstaltung am UN-Welttag der behinderten Menschen steht unter dem Motto «Teilhabe hat Zukunft». In einer Pressemitteilung erklärte der Behindertenrat: Ungeachtet massiver Kritik aus den eigenen Reihen wie von Behindertenverbänden und Gewerkschaften hat die rot-grüne Koalition die Agenda 2010 auf den Weg gebracht, die «Leistungen des Staates kürzt, Eigenverantwortung fördert und Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordert». Die Leistungskürzungen der Agenda 2010 treffen die Personenkreise überproportional, die dauerhaft krank oder behindert sind oder die erhebliche Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt haben und auf eine längerfristige Sicherung durch Arbeitslosenhilfe angewiesen sind: Dazu gehören insbesondere chronisch kranke und behinderte Menschen. Dagegen profitieren diejenigen, die gesund sind und über ein gutes Einkommen verfügen, von Beitragssatzsenkungen. Diese Entwicklungen und Verteilungswirkungen stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen des viel beschworenen Paradigmenwechsels, so weitgehend wie möglich die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu stärken und zu unterstützen und eine möglichst selbständige Lebensführung zu ermöglichen. Im Blickpunkt der Konferenz des Deutschen Behindertenrates soll die Frage stehen, ob es Alternativen zur Agenda 2010 und den mit ihr verbundenen Leistungskürzungen für chronisch kranke und behinderte Menschen gibt. Handelt es sich tatsächlich um eine zukunftsweisende Reform? Werden die richtigen und notwendigen Konsequenzen aus den Megatrends Globalisierung und demographischer Wandel gezogen? Sind eine qualitativ hochwertige Versorgung und eine effizienter Umgang mit den Finanzierungsquellen tatsächlich Gegensätze oder bedingen sie sich gegenseitig? sch
