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02.11.2003 - 12:46

Schröders Versuchsballon.

Hamburg (kobinet) Mit einem denkwürdigen Vorstoß bemüht sich die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries ihrem nach Innovation strebenden Kanzler zu gefallen. So resümiert der Spiegel (3.11.03) die in der vergangenen Woche entfachte Debatte auf dem hochsensiblen Feld der Biotechnik. «Dass Zypries tatsächlich im Schilde führt, das im Vorjahr verabschiedete Stammzellengesetz peu à peu auszuhöhlen, halten ihre Kritiker fast für erwiesen», schreibt das Nachrichten-Magazin. Mit ihrer Intervention im Senatssaal der Berliner Humboldt-Universität habe die Ministerin vorerst eine bisher fest abgeschlossene Tür geöffnet – ohne einstweilen hindurchzugehen. Dass die dem Niedersachsen-Clan Gerhard Schröders angehörende Chefin des Berliner Justizressorts andererseits lediglich eine juristische Einschätzung vor Studenten zum Besten zu geben beabsichtigte, sei unwahrscheinlich. Sie habe offenbar ihrem Kanzler gefallen wollen, der sich seit langem eine bioethische Debatte «ohne Scheuklappen» wünsche. Unter Hinweis auf Schröders Ausführungen vor der Fraunhofer-Gesellschaft zur «Frage der Grenzen» besonders in der Biotechnologie wird in dem vierseitigen Spiegel-Beitrag festgestellt: «Das war ein Versuchsballon. Im Kanzleramt verfestigt sich zunehmend die Überzeugung, dass nach dem sozialpolitischen Gewaltakt ein Befreiungsschlag hermuss, der den deprimierten Deutschen Lebenszuversicht schenkt.» 2004, so der Plan, solle zu einer Art «Jahr der Innovationen» ausgerufen werden. sch  

 
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