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kobinet-nachrichten 07.03.2005 - 22:07
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Schlusslicht Deutschland kann aufholen

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Berlin (kobinet) Nach der heutigen Anhörung im Familienausschuss des Bundestags zum Antidiskriminierungsgesetzentwurf erklärten sich die Sprecherin Christel Humme von der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin Renate Gradistanac. Das Gesetz werde gebraucht, sagten sie. Die heutige Anhörung zum ADG zeige eindringlich, dass ein solches einheitliches Gesetz für das Arbeits- und Zivilrecht in Deutschland gebraucht wird, betonten sie. Deutschland könne als Schlusslicht im europäischen Vergleich aufholen. «Mit der Umsetzung von vier EU-Richtlinien in deutsches Recht werden wir die Rechte der Betroffenen stärken und endlich Anschluss an die internationale Entwicklung eines Antidiskriminierungsrechts finden. Deutschland ist bei der Umsetzung entsprechender verpflichtender Regelungen im EU-Vergleich bisher Schlusslicht», so ihre Einschätzung. Insbesondere die Wirtschaft, die wahre Horrorszenarien von Klageflut, Arbeitsplatzbedrohung und unzumutbarer Bürokratie für Arbeitgeber zeichnet, erweise sich in der Gesamtbetrachtung als nicht zutreffend. sch  

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