Berlin (kobinet) Im Vorfeld der heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde viel über mögliche Änderungen am Antidiskriminierungsgesetz spekuliert. Wie der Deutschlandfunk heute morgen meldete soll es nun eine Einigung zwischen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen für Veränderungen am Antidiskriminierungsgesetz gegeben haben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Beck, sagte dem Bericht im Deutschlandfunk zufolge, dass zusammen mit dem SPD-Rechtsexperten Scholz zahlreiche Vereinfachungen und Klarstellungen erarbeitet worden wären. Die Änderungen sollten vor allem Arbeitgebern und Vermietern mehr Rechtssicherheit geben. Dennoch werde die Novelle dem Bericht zufolge weiterhin über die Vorgaben der EU hinausgehen. SPD und Grüne seien sich einig, dass Behinderte, Juden und Homosexuelle im Zivilrecht genauso wie andere Gruppen geschützt werden sollten. omp
