Von Guntram Hoffmann
Berlin (kobinet) Nach Vorliegen des endgültigen Finanzergebnisses hat die Pflegeversicherung das Jahr 2004 mit einem deutlich geringeren Defizit abgeschlossen, als von vielen erwartet. Dies teilte das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung mit.
Das Defizit lag im Jahr 2004 bei rund 820 Millionen Euro. Einnahmen in Höhe von rund 16,9 Milliarden Euro standen Ausgaben von rund 17,7 Milliarden Euro gegenüber. Die Rücklage belaufe sich nach Ministeriumsangaben auf 3,4 Milliarden Euro Ende 2003: 4,2 Milliarden Euro), das entspräche rund 2,3 Monatsausgaben.
Bundessozialministerin Ulla Schmidt sagte dazu: «Das Finanzergebnis der Pflegeversicherung 2004 ist besser ausgefallen als von vielen prognostiziert. Die Finanzreserve dürfte auf Basis der Entwicklung im Jahr 2004 bis in das Jahr 2008 reichen, ohne dass eine Anhebung des Beitragssatzes nötig wird». Die Gesamteinnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung blieben im Jahr 2004 nahezu unverändert. Der Ausgabenanstieg war mit 0,8 Prozent sehr moderat. Auch die Leistungsausgaben sind mit 0,8 Prozent weniger stark gestiegen als erwartet. Verantwortlich hierfür sind Ausgabenrückgänge bei einigen ambulanten Leistungen (zum Beispiel Pflegegeld). Die Beitragseinnahmen sind um 0,2 Prozent (29 Millionen Euro) gestiegen, was maßgeblich auf das starke Plus im Dezember (8,6 Prozent gegenüber Vorjahresmonat) zurückzuführen ist. Hier spiegelt sich nach Informationen des Gesundheitsministeriums die Verschiebung der Lohnfortzahlung auf das Monatsende in Teilbereichen des öffentlichen Dienstes wider. Demgegenüber sind die sonstigen Einnahmen (u. a. aus Zinsen) stark gesunken.
Im laufenden Jahr rechnet das Bundesgesundheitsministerium aufgrund der sich bessernden Konjunkturentwicklung und der Mehreinnahmen aus dem Beitragszuschlag für Kinderlose im Zusammenhang mit der Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils mit einem deutlich geringeren Defizit. omp
