Gute Behindertenarbeit sicherstellen

Wiesbaden (kobinet) «Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen soll durch eine Verbesserung der Strukturen fit für die Zukunft gemacht werden, damit in Hessen eine gute Behindertenarbeit dauerhaft sichergestellt ist». Mit diesen Worten skizzierte die hessische Sozialministerin Silke Lautenschläger gestern in einer Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag die Aufgabenstellung einer Arbeitsgruppe, die sich mit der Reform des Landeswohlfahrtsverbandes beschäftigt und im Januar die Arbeit aufgenommen hat. Die Arbeitsgruppe wurde auf Anregung mehrerer Fraktionen der Verbandsversammlung des LWV eingerichtet. Sie besteht aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Verwaltung und der Fraktionen der Verbandsversammlung des LWV sowie der Landesregierung. Gegenstand der Beratungen sind die Aufgaben des LWV, nicht aber seine Einrichtungen. Das Sozialministerium moderiert nach den Worten der Ministerin diesen Prozess der Strukturüberprüfung, der ergebnisoffen sei. «Es ist weder eine Auflösung noch eine Abwicklung des LWV geplant», stellte sie klar. Es gehe darum, durch eine Neustrukturierung der Aufgabenwahrnehmung kostengünstiger sowie effizienter zu arbeiten. Gleichzeitig gelte es, die Qualität der Behindertenarbeit sowie die gleichwertigen Lebensverhältnisse für behinderte Menschen in allen Landesteilen zu sichern. «Es sind landesweit bedarfsgerechte Versorgungsstrukturen zur Verfügung zu stellen», so Silke Lautenschläger. Im Zuge der Strukturverbesserung solle auch mehr Bürger- und Ortsnähe erreicht werden. Ziel sei außerdem, dass die Kosten- und Aufgabenverantwortung in einer Hand liegen, um eine höhere Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten. Von seiten des Landesbehindertenrates Hessen wurde kritisiert, dass keine behinderten Menschen selbst in der Arbeitsgruppe zur Strukturreform des LWV vertreten sind. Es finde am 4. April zwar ein Gespräch mit Staatssekretär Krämer statt, doch ersetze dieses nach Angaben von Pandelis Chatzievgeniou, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Landesbehindertenrat Hessen nicht die Mitwirkung der Betroffenen in der enorm wichtigen Arbeitsgruppe. omp