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kobinet-nachrichten 17.03.2005 - 19:49
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Antidiskriminierungsgesetz nach Jobgipfel weiter strittig

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Berlin (kobinet) Nach dem Jobgipfel heute im Bundeskanzleramt bleibt das Antidiskriminierungsgesetz zwischen der rot-grünen Regierungskoalition und der christdemokratischen Opposition umstritten. Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte nach dem Treffen, dass in 40 Punkten bei diesem Gesetz Hinweise aus der Anhörung der Sachverständigen berücksichtigt wurden. Im arbeitsrechtlichen Teil würden die EU-Richtlinien 1:1 umgesetzt. Auf dem weiteren parlamentarischen Weg müssten die Unionsparteien nun entscheiden, ob sie dem Gesetz zustimmen wollten. Die christdemokratische Oppositionsführerin Angela Merkel bestätigte nach dem Gipfel im Kanzleramt der Presse, dass das Antidiskriminierungsgesetz weiter strittig sei. Die Union wolle sich weiter für eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben bei diesem Gesetz einsetzen. sch  

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