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kobinet-nachrichten 21.03.2005 - 09:06
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Weichen für große Koalition

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Kiel (kobinet) Nach dem Amtsverzicht von Heide Simonis will Peter Harry Carstensen von der schleswig-holsteinischen CDU möglichst noch diese Woche die Weichen für eine große Koalition in Schleswig-Holstein stellen. Die Lage in Schleswig-Holstein gestaltet sich nach dem Debakel bei der Wahl der Ministerpräsidentin im schleswig-holsteinischen Landtag derzeit recht konfus. Heide Simonis hat erklärt, dass sie nicht mehr antritt. Der Südschleswigsche Wählerverbund lehnt eine erneute Unterstützung für Rot-Grün ab und die Grünen sind nicht bereit, eine Ampelkoalition mit SPD und FDP zu bilden. Neuwahlen werden über die Parteigrenzen hinweg ebenfalls abgelehnt, so dass eigentlich nur noch eine Zusammenarbeit von SPD und CDU bleibt. Während Peter Harry Carstensen von der CDU es kaum erwarten kann, ziert sich die SPD jedoch noch, sich auf eine große Koalition unter der Führung der CDU einzulassen. So bleibt es also im nördlichsten Bundesland spannend. Gerade für blinde Menschen stellt sich nämlich bei der Formierung einer neuen Mehrheit unter der Federführung durch die CDU die Frage, ob dort als nächstes das Blindengeld gekippt wird, da in anderen CDU-regierten Bundesländern hierfür ein eindeutiger Trend besteht. omp 

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