Mainz (kobinet) «Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe sind der Leitgedanke unserer Politik für behinderte Menschen in Rheinland-Pfalz», dies erklärte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer im Zusammenhang mit dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der noch bis zum 16. Mai mit einer Vielzahl von Veranstaltungen im Rahmen der Aktion Grundgesetz begangen wird. «Die Veranstaltungen rund um den 5. Mai auch in Rheinland-Pfalz bestätigen, dass dieser Ansatz von den Initiativen vor Ort mitgetragen und unterstützt wird», erklärte die Ministerin. Die umfassende Beteiligung behinderter Menschen am Leben inmitten der Gesellschaft, sei es beim Besuch der Regelschule, dem Arbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder beim Wohnen mitten in der Gemeinde, sei gemeinsames Ziel des Europaweiten Protesttages und der Politik der Landesregierung. «Rheinland-Pfalz hat als eines der ersten Länder im Rahmen der Bundesgesetzgebung ein Landesgesetz zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen geschaffen, mit dessen Umsetzung wir auf einem sehr guten Weg sind», so die Ministerin. Der mit dem Landesgesetz initiierte Paradigmenwechsel in der Politik für behinderte Menschen sei in vollem Gang. Dazu seien bereits zahlreiche Maßnahmen beispielsweise zur Umsetzung einer umfassenden Barrierefreiheit auf den Weg gebracht worden. Weitere Schritte wie etwa zur Verstärkung der Interessenvertretung behinderter Menschen durch kommunale Behindertenbeiräte und Beauftragte für die Belange behinderter Menschen würden mit den Kommunen gegangen, so die Ministerin. Eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen spielten der Landesbeauftragte sowie der Landesbeirat für die Belange behinderter Menschen. Der 5. Mai unterstütze diese Zielsetzung ebenfalls und habe sich mittlerweile erfreulicherweise als Tag für die Gleichstellung behinderter Menschen im Bewusstsein der Öffentlichkeit etabliert, so die Ministerin. Teilhabe im Sinne eines ungehinderten und barrierefreien Zugangs zum gesellschaftlichen Leben sei der Leitgedanke für zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen. Auch in Rheinland-Pfalz führten die Initiativen und Verbände vor Ort vielfältige Aktivitäten durch. omp
