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kobinet-nachrichten
21.05.2005 - 00:14
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Erfurt (kobinet) Die thüringer Landtagsopposition hat die geplante Kürzung des Blindengeldes und die Umstellung auf Blindenhilfe nach Informationen des PDS-Abgeordneten Maik Nothnagel scharf kritisiert. «Das ist genau das falsche Signal», sagte der PDS-Abgeordnete Maik Nothnagel in Erfurt. Das Problem sei, dass die Blindenhilfe vom Einkommen abhängig sei und Blindengeld nur noch bis zum 27. Lebensjahr gezahlt werde. Die SPD wandte sich ebenfalls gegen Kürzungen. Das Kabinett hatte am Dienstag über einen Gesetzentwurf beraten. «Das Blindengeld ist und war kein Luxus, sondern ein notwendiger Beitrag zur gesellschaftlichen Integration und zur Unterstützung eines weitgehend selbst bestimmten Lebens», sagte SPD-Abgeordnete Dagmar Künast. Nach Verbandsangaben sind bislang knapp 27.300 Unterschriften gegen die geplanten Kürzungen gesammelt worden. Sie sollen in den kommenden Tagen in der Staatskanzlei übergeben werden. omp
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