Berlin (kobinet) Voraussichtlich am 16. oder 17. Juni soll das Antidiskriminierungsgesetz in 2. und 3. Lesung vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Dies teilte das Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages, Olaf Scholz, in einer E-Mail an kobinet-Leser Wasilios Katsioulis mit. Das Netzwerk Artikel 3 begrüßte die Ankündigung von Olaf Scholz und freute sich darüber, dass jetzt endlich ein konkreter Termin für die Verabschiedung des Gesetzes gehandelt wird. «Wir hoffen allerdings, dass dies nicht nur eine reine Luftnummer bleibt und wir am Ende wieder mit leeren Händen dastehen, weil das Gesetz in der Zielgeraden wegen des Abstimmungsverfahrens mit dem Bundesrat scheitern könnte. Daher erwarten wir von rot-grün einen vollen Einsatz für dieses Gesetz, den wir bisher lange Zeit vermisst haben», erklärte der Pressesprecher des Netzwerks Ottmar Miles-Paul. elba
Wasilios Katsioulis schrieb am 01.06.2005, 10:19
Behinderte sollten sich bei der Regierung dafür bedanken, dass Sie ihre Menschenwürde höher bewertet als die Vertragfreiheit der Versicherung, denn darum geht es im Kern eigentlich!!
Das die CDU diesen Ansatz ablehnt verstehe ich nicht. Jeder kann morgen selber behindert werden, auch ein Abgeordneter oder Mitarbeiter einer Versicherung.
Der Schutz der Gruppe "Behinderte" ist ein MUSS!
Uwe Heineker schrieb am 01.06.2005, 09:25
... sollten dann viele behinderte Menschen als Reichstag-Besucher sich auf der Tribüne des Bundestages einfinden - eine letzte große Demonstration für die "alte" Regierung und MdB's ...
