Bochum (kobinet) Eine Menschenkette von Protestlern begleitete heute in Bochum die Beratungen der SPD-Spitzengremien zur Vorbereitung des morgen beginnenden Bundesparteitages. Eine kritikfreie Zone wird es für die Partei nicht geben. Die geplante «Bannmeile» in Bochum konnte von der SPD vor Gericht nicht durchgesetzt werden. Zu Demonstrationen hat auch Attac aufgerufen, das Netzwerk der Globalisierungskritiker, dessen deutsche Mitglieder heute vom Europäischen Sozialforum in Paris zurückkehrten. Das Nachrichten-Magazin Spiegel (17.11.03) geht zum Parteitag mit einer Titelgeschichte «Wie unsozial darf (muss) die SPD sein?» darauf ein, wie Bundeskanzler Gerhard Schröder die Partei auf weitere Zumutungen einstimmen will. Die Genossen sollen lernen, dass auch das Unsoziale langfristig sozial sein kann, weil es Arbeitsplätze schafft. Aber bislang hat es noch keiner geschafft, ihnen dieses Paradoxon zu erklären. «Im Grund haben die Spitzengenossen dem neoliberalen Modell nachgegeben», zitiert der Spiegel den Göttinger Parteienforscher Franz Walter, einen der beste Kenner der deutschen Sozialdemokratie. «Das Vokabular der Agenda 2010 ist identisch mit dem von Guido Westerwelle von 1996.» Die Formel von der «Chancengerechtigkeit» sei 1996 von Roland Koch erfunden worden, Mitglied der CDU und inzwischen Ministerpräsident von Hessen. Intellektuelle, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände gingen auf Distanz. So würden sich «meinungsdeutende Eliten» von der SPD verabschieden. Volker Strehl (43), Betriebsratsvorsitzender bei ThyssenKrupp-Nirosta in Bochum, meint, dass die soziale Gerechtigkeit als Ziel der Sozialdemokratie bleiben muss. Sie in Chancengerechtigkeit umzudefinieren, ist für Strehl «ein Taschenspielertrick». sch
