Behinderte befürchten Rechtsstreit wegen Fahrdienst

Berlin (kobinet) Berliner Behinderte fürchten, dass die TaxiFunk Berlin TZB GmbH Einspruch gegen die Vergabe des Sonderfahrdienstes an den City-Funk einlegen könnte. Damit wäre der reibungslose Fahrdienst für die betroffenen Nutzer akut gefährdet. Um diese Befürchtungen zu entkräften, lädt der Berliner Behindertenverband (BBV) am 15. Juni zwei Vertreter zu einem klärenden Gespräch ein. In dem Einladungsschreiben heißt es unter anderem: «… Wie Sie sich vermutlich denken können, spielte die Situation des Sonderfahrdienstes (Anm. beim Verbandstag des BBV) eine große Rolle. Große Befürchtungen gab es, dass der Übergang von dem einen zum andern System dadurch verhindert, verzögert oder zusätzlich verkompliziert werden könnte, dass Sie Einspruch gegen die Vergabe des Auftrags an City-Funk erhoben». Zu den unterschiedlichen Rechtsauffassungen wolle sich der BBV nicht äußern. Vielmehr solle eine pragmatische Lösung erreicht werden, die die Mobilitätsbedürfnisse behinderter Menschen in den Mittelpunkt rücke. elba