Berlin (kobinet) Eine vorgezogene Wahl des Deutschen Bundestages hat in Webforen zu lebhaften Debatten geführt. Im Frankfurter FORUM wird darüber diskutiert, ob das lange erwartete Antidiskriminierungsgesetz noch kommt. Bei movado-news in Berlin, eigentlich zum Austausch über Mobilität und Barrierefreiheit eingerichtet, tobte eine Debatte, wer überhaupt noch zu wählen ist oder ob Behinderte und ihre Freunde die wachsende Partei der Nichtwähler stärken sollen. Das Online-Magazin FORUM hatte auf dieser Webseite am 25. Mai gefragt, ob das Antidiskriminierungsgesetz noch vor der Neuwahl des Deutschen Bundestages beschlossen werden soll. Bis jetzt will eine Mehrheit von 80 Prozent, dass Rot-Grün noch vor dem Wahltag ihren Entwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz durchbringt. Bei den Kommentaren gibt es auch Stimmen, die eine 1:1-Umsetzung der europäischen Richtlinien wie die christdemokratische Oppositionsführerin Angela Merkel verlangen oder den zur Abstimmung stehenden Entwurf als Placebo zur Beruhigung einer nicht unbedeutenden Gruppe von Wählern bezeichnen. In movado-news entzündete sich der Meinungsstreit zuerst an einem Vorschlag aus Pfinztal, das in Seenot geratene MS Deutschland mit Hilfe von Gregor Gysis und Ilja Seiferts Linkssozialisten zu retten. Das führte zu heftigen Berliner Reaktionen und schließlich eines Nichtwählers aus Osnabrück, ihm bei seiner Abstinenz zu folgen, «weil keiner in der Hauptsache zur Wahl steht, der dabei attraktiv erscheint». Aus Düsseldorf kam jetzt die Warnung, nicht auch noch die «Deutsche Behindertenpartei» gründen zu wollen. Sie wäre genauso unterschiedlich in ihren politischen Überzeugungen wie die übrige Bevölkerung in Deutschland. Forderungen an die Parteien, die behinderte Menschen betreffende Regelungen aus dem Antidiskriminierungsgesetz nicht herauszunehmen, werden allgemein befürwortet. Wer setzt dies um, fragt Rudi Ratlos in Berlin. sch
