Hamburg (kobinet) Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat für den Fall eines Wahlsiegs der Union weitere Kürzungen im Sozialbereich und bei den Subventionen angekündigt. Einsparungen seien «überlebensnotwendig», sagte der Parteichef der Christlich Sozialen Union (CSU) in einem Spiegel-Interview (13.6.05). «Man darf Kürzungen im Sozialbereich und bei den Subventionen nicht länger skandalisieren. Die Sozialausgaben sind zwischen 1998 und 2002 im Schnitt um 3,2 Prozent gewachsen. Die Wirtschaft wuchs im gleichen Zeitraum nur um 2,3 Prozent. Das können wir uns nicht mehr leisten», erklärte Stoiber. «Manche in unserem Land mögen Vermögenssteuern für gerecht halten, weil Reiche dabei stärker zur Kasse gebeten werden. Ich halte sie für sozial ungerechtfertigt, weil sie letztlich Investitionen im Land verhindern.» Den Leuten müsse vermittelt werden, dass Deutschland wirklich ein Sanierungsfall geworden sei. «Wir haben nichts mehr zu verschenken.»
Kerstin Dreischmeier schrieb am 30.03.2006, 04:59
Warun wird immer nur bei den Kleinen gekürzt, fangt doch mal in Euren Reihen an. Unser Volk hat auch ein Anrecht zu leben, ein Anrecht auf Arbeit. Statt Berg auf, geht es doch immer weiter Bergab.Viele können sich noch nicht einmal das Notwendigste mehr leisten. Kinder verarmen ihnen wird jede Chance genommen. Menschen gehen nicht mehr zum Arzt, weil alles teurer wird und überall mehr gekürzt wird. Ärzte können nicht mehr verschreiben, werden nicht vernünftig entlohnt und müssen darauf zahlen.Kinder werden mit den neuen SGB Ii endmündigt und werden erst mit 25 Jahren wirklich erwachsen oder auch nicht, weil sie gedemüdigt werden mit dem neuen Gesetz..Wie soll der Geburtenwachstum aussehen, wenn junge Menschen bis 25 Jahren im Hotel Mama wohnen ?Ist das unsere Familienpolitik?Wo sind die versprochenen Arbeitsplätze ?Denkt auch mal an Euer Volk, das bereit ist zu arbeiten , aber nicht bereit ist immer weiter zu verarmen.
Kerstin Dreischmeier
Initiativleiter Mühlhausen
Michael Tippmer schrieb am 26.06.2005, 23:15
Bei Ihnen Herr Stoiber sollte mal kräftig gekürzt werden. Es ist eine Schande Herr Stoiber das sie von Behinderten und Arbeitslosen Kürzungen erwarten, aber sie nicht dazu bereit sind. Ich muss Uwe recht geben auch Sozialschwache haben nichts abzugeben. Ich hoffe sie bleiben im tiefsten Bayern und kommen nicht nach Berlin. Mit Ihnen Herr Stoiber armes Deutschland.
Gruss
Michael
Uwe Heineker schrieb am 13.06.2005, 09:20
alte, behinderte und sozial schwache Menschen haben allerdings auch nichts zu verschenken - nur zur Erinnerung!
