Berlin (kobinet) Die Arbeitsgemeinschaft «Selbstbestimmte Behindertenpolitik der PDS» benannte heute Dr. Ilja Seifert als den von ihr unterstützten Kandidaten für die voraussichtlich am 18. September stattfindende Bundestagswahl. In einer Bundestagsfraktion, in der auch WASG-Mitglieder sein sollen, will die Behinderten-AG der PDS behindertenpolitische Schwerpunkte verankert wissen.
Christian Schröder, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft, benennt als wesentliche Inhalte eines Wahlprogramms: die Durchsetzung und Einhaltung eines handhabbaren Antidiskriminierungsgesetzes, die Entwicklung und Verabschiedung eines Nachteilausgleichgesetzes; die permanente Forderung nach existenzsichernden dauerhaften Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen; die Einführung von bedarfsorientierter persönlicher Assistenz; die Weiterführung und Durchsetzung umfassender Barrierefreiheit im Sinne von «Design for all»; die ständige Verbesserung der Lebensbedingungen auch für Menschen mit Behinderungen.
«Selbstvertretung ist ein 'Markenzeichen' der PDS», sagte Schröder. Die Behinderten-AG der PDS halte es daher für wichtig, die inhaltlichen Schwerpunkte der Behindertenpolitik der PDS durch fach- und sachbezogene Kompetenz wieder in den Bundestag einzubringen. Hierfür stehe Ilja Seifert. hjr
