Erfurt/Berlin (kobinet) «Wir kommen wieder!» war das Versprechen, das rund 10.000 blinde und sehbehinderte Menschen am 11. September 2004 in Hannover der Politik für den Fall gegeben hatten, dass die Pläne zur Abschaffung des Blindengeldes nicht verworfen werden. Dieses Versprechen einzulösen, dazu gibt es demnächst nach Informationen von «DBSV-direkt» in Thüringen Gelegenheit. Für den 8. Oktober ist dort eine bundesweite Demonstration geplant. Denn geht es nach den Wünschen der Landesregierung in Erfurt, soll mit Beginn des Jahres 2006 nun auch in Thüringen das einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld abgeschafft werden. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), seine 20 Landesvereine, der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf und die Pro Retina Deutschland rufen deshalb blinde und sehbehinderte Menschen aus ganz Deutschland zu einer Protestkundgebung am Samstag, dem 8. Oktober, um 5 Minuten vor 12 Uhr auf. Sammel- und Startort der Demonstration wird der Platz vor dem Hauptbahnhof in Erfurt sein. Anschließend ist ein Demonstrationszug zur rund 1,2 Kilometer entfernten Staatskanzlei, dem Sitz des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus, geplant. Dort wird die Abschlussveranstaltung mit prominenten Rednern des öffentlichen Lebens und der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfe stattfinden. «Mit der Demonstration in Erfurt wollen wir ein weiteres kraftvolles Signal setzen, dass die Kette des Widerstands der blinden Menschen in Deutschland nicht abreißen wird, bis die politisch Verantwortlichen verstehen, dass wir uns nicht wieder zu Almosenempfängern machen lassen», fasste Andreas Bethke, Geschäftsführer des DBSV, die Gründe für den Entschluss zu einer Demonstration gegenüber in dbsv-direkt zusammen. Auch parallel zur Vorbereitung der Demonstration wird weiterhin versucht, Regierung und Landtagsfraktion zur Beibehaltung des Blindengelds zu bewegen. Nach einem nicht sehr ergiebigen Gespräch beim thüringischen Sozialminister Klaus Zeh hat DBSV-Präsident Jürgen Lubnau den thüringischen Ministerpräsidenten persönlich um ein Gespräch gebeten. Eine Antwort steht noch aus. Darüber hinaus sind in den nächsten Wochen zahlreiche weitere öffentlichkeitswirksame Aktionen geplant. omp Näheres zu diesen Aktionen ist bei der Geschäftsstelle des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen (Tel.: 0365/8322273, E-Mail: geschaefstsstelle@bsv-thueringen.de zu erfahren. Hintergrund Ausgehend von einer Initiative der CDU-Landtagsfraktion, die die Mehrheit im Thüringer Landtag stellt, hat die Landesregierung beschlossen, dass einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld von derzeit 486 Euro zum 1. Januar 2006 abzuschaffen. Nur noch blinde Menschen bis zum 27. Lebensjahr würden - unabhängig von ihrem Einkommen und Ersparnissen - einen pauschalen Nachteilsausgleich von monatlich 300 Euro erhalten. Diese Altersgruppe umfasst nur rund 10 Prozent der blinden Menschen, so dass 90 Prozent kein Blindengeld mehr erhalten würden. Dieser Beschluss der Landesregierung bedarf aber noch der Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten des thüringischen Landtages, die nach Einschätzung des Blinden und Sehbehindertenverbandes Thüringen (BSVT) wegen der Unpopularität einer Abschaffung des Blindengeldes erst nach der Bundestagswahl zu erwarten ist. Auf diese Entscheidung des Landtages soll mit der Demonstration Einfluss genommen werden.
