Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul Kassel (kobinet) Auch wenn mit dem unaufhaltsamen Heraufziehen der Finsternis des Herbstes die Zeit wie im Fluge zu vergehen scheint, mögen sich manche noch daran erinnern, dass es gerade einmal zwei Wochen her ist, seit die Nation zur Wahl schritt und die Weichen für die zukünftige Bundespolitik gestellt hat - wie auch immer diese konkret ausgestaltet werden. Einige davon erinnern sich vielleicht auch noch an das Wahlkampfgepolter der verschiedenen Parteien im Wahlkampf und das enorme Engagement, das dabei mitschwang - selbst in der Behindertenpolitik wurde dabei engagiert gestritten. Doch nun, zwei Wochen danach scheint nun wieder die Grabesruhe in die Behindertenpolitik eingekehrt zu sein, die uns sonst so zu schaffen macht, ja, das Thema an den Rand der Bedeutungslosigkeit treibt. Es ist also wieder ruhig im Land und das macht mich unruhig. Gut, zuerst wird nach einer Wahl erst einmal um die Personalien gestritten. Das lieben die Medien, das ist Ausdruck der Macht und Politikgestaltungsmöglichkeiten, das interessiert und verstehen die Massen. Doch auch in diesem Bereich spielen die Interessen behinderter Menschen bisher keine Rolle. Wer zum Beispiel neuer Behindertenbeauftragter werden könnte, scheint faktisch völlig uninteressant. Gut, man könnte auch sagen, dass die Zeit, tieferer inhaltlicher Debatten über eine zukünftige Regierungskoalition noch nicht verhandlungsreif ist. Doch wenn man erst gar nicht über die Behindertenpolitik spricht, wird dies am Ende auch nur eine äußerst untergeordnete Rolle spielen. Es lohnt sich also einmal die Frage zu stellen, wo jetzt all diejenigen sind, die im Wahlkampf voller Engagement für die Behindertenpolitik waren. Gestehen wir ihnen eine Zeit der Erholung nach dem Wahlkampf zu, doch so langsam wird es Zeit, dass sie sich und damit auch wir alle zu Wort melden. Denn für behinderte Menschen, ihre Angehörigen und letztendlich für unsere Gesellschaft als Ganzes steht zu viel auf dem Spiel, als dass wir die heraufziehende Grabesruhe stillschweigend dulden könnten. Werden wir ein Antidiskriminierungsgesetz mit der Einbeziehung verschiedener benachteiligter Gruppen und mit einem zivilrechtlichen Schutz auch für behinderte Menschen bekommen? Wird die neue Bundesregierung endlich entscheidende Schritte für die Stärkung ambulanter Angebote und einen konsequenten Baustopp von Behinderteneinrichtungen wagen? Werden behinderte Menschen selbst in der zukünftigen Politik entscheidend beteiligt - und, und, und? Ruhe in diesen Fragen wäre jetzt genau das Falsche, denn eine engagierte Sozial- und Behindertenpolitik braucht eine laute Stimme um gegen das Getrommel und Gefordere der Wirtschaft und Reichen im Lande anzukommen.
Christian Pollmanns schrieb am 08.11.2005, 14:55
Hallo Frau Riediger-Wirthensohn,
ledier ist nur bedingt eine regionale Vertretung für behindertenpolitische Themen bisher zu finden.
Anfänge gibt es bsp. beim Arbeitskreis Selbst Aktiv in der SPD, wo ein politisches Medium in der SPD Bundesweit geschafen werden soll.
Schauen sie doch einfach mal rein unter www.selbst-aktiv.de
Lieben Gruß
Chrisitan Pollmanns
Elisabeth Riediger-Wirthensohn schrieb am 02.10.2005, 14:48
Meines Wissens gibt es z.B. im Saarland für behinderte Menschen auf Kreis- und kommunaler Ebene leider keine "politische Vertretung". Alle betroffenen ältere und behinderte Menschen bleiben "Einzelkämpfer". Inwieweit sich Behindertenbeauftragte in ihrer jeweiligen Stadt oder Gemeinde auch politischefür die Interessen von behinderten und älteren Leute einsetzen weiss ich nicht. Dies war vor der Bundestagswahl auch schon so.
